Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Marco Buschmann
Deutschland braucht eine Bürokratie-Entfesselung
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in den Wahlumfragen mit zwölf bis […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Das Klischee der Digital-Skepsis ist falsch
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Corona-Pandemie hat die Defizite bei der Digitalisierung unseres Landes schonungslos offengelegt. Zuerst […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Union blockiert Reform von Artikel 3 Grundgesetz
Zur Absetzung des Gesetzentwurfs zur Einfügung des Merkmals sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Die Union […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Das ist keine liberale Voodoo-Ökonomie
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Buschmann, ein Signal des FDP-Parteitages ist gewesen: Wir sind bereit. […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Biontech darf nicht verlieren
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Samstagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Igor Steinle: Frage: Herr Buschmann, die FDP ist […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Unsere Verfassungsbeschwerde ist ein Erfolg
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über Eilanträge gegen die Ausgangsbeschränkungen erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Das Bundesverfassungsgericht hat gestern nicht über die Verfassungsbeschwerde und Eilanträge der […]
WeiterlesenFDP will Neustart in der Klimapolitik
04.05.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verdonnert. Aus Sicht der Karlsruher Richter verletzt das 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz die grundrechtlichen Freiheiten zukünftiger Generationen. „Das Urteil hat gezeigt: Wir brauchen einen Neustart […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Große Koalition fährt beim Umgang mit Grundrechten Schlangenlinie
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Die Bundesnotbremse ist am 22. April beschlossen worden. Und damals war die […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Unser Klimakonzept ist das härteste
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Pohl: Frage: Die FDP fordert nach dem Urteil des […]
WeiterlesenFDP klagt gegen “Bundesnotbremse”
Einordnung der ARD Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am […]
WeiterlesenFDP erwartet „Flut von Verfassungsbeschwerden“
Das Infektionsschutzgesetz soll angepasst werden und bundesweite einheitliche Corona-Regeln vorschreiben. Die FDP-Fraktion sieht die Änderungen kritisch – besonders die Ausgangssperre. Dies sei eine „grobschlächtige Methode“ und schwere Grundrechtseinschränkung, so Geschäftsführer […]
Weiterlesen„Das ist so ein bisschen auf dem Niveau von Sandkasten“
Der FDP-Politiker Marco Buschmann hat CSU-Chef Söder und CDU-Chef Laschet „parteitaktisches Verhalten“ vorgeworfen. Sie belauerten sich gegenseitig im Hinblick auf ihre eigene Karriere, sagte Buschmann im Dlf. Auch das Verhalten […]
WeiterlesenFDP und Lauterbach geraten heftig aneinander
Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen Christian Lindner (FDP) verurteilt den vorsichtigen Weg in der Corona-Pandemie. Karl Lauterbach (SPD) stellt sich dagegen. Und der Lockdown-Zoff beginnt. München […]
WeiterlesenBund verzögert Auszahlung von Corona-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Auszahlung von November- und Dezemberhilfen für Unternehmen, die unter der Corona-Pandemie leiden, aus zweifelhaften Gründen zu verzögern. “Die Menschen, […]
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