FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „web.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Fabian Busch: Frage: Frau Stark-Watzinger, werden Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Winter in […]
WeiterlesenSchlagwort: Energiekrise
Thüringen – Robert Habeck und der Dreifachwumms
Thomas L. Kemmerich: Strom- und Gaspreisbremse muss mit dem Ausweiten des Energieangebots kombiniert werden Obwohl die konkrete Ausgestaltung der Strom- und Gaspreisbremse vermutlich erst Mitte Oktober vorliegt, kann der Bundeswirtschaftsminister […]
WeiterlesenThüringer Unternehmen brauchen schnelle Hilfen statt Wortlametta
Thomas L. Kemmerich: Soforthilfe ist wichtig, wird aber bei weitem nicht ausreichen Die vom Thüringer Ministerpräsidenten in Aussicht gestellten 200 Millionen Euro für Hilfen in der Energiekrise bleiben weit unter […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: EnSiG Reform bringt auch Saar-Kohlekraftwerke schneller ans Netz!
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) zu dem angekündigten Beschluss der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes: „Die im Energieausschuss beschlossene Änderung des Energiesicherungsgesetzes beinhaltet eine Laufzeitzusage für Kohlekraftwerke bis einschließlich März 2024. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Annabell Krämer zu „Automatische Inflationsanpassung auch bei Lohn- und Einkommenssteuer“ & „Entlastungs- und Sicherungspaket gegen steigende Energiekosten“
In ihrer Rede zu TOP 37 (Automatische Inflationsanpassung auch bei Lohn- und Einkommenssteuer) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag mit dem […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/BIRKNER-Statement: In der Energiekrise ist für Salamitaktik keine Zeit!
Im Anschluss an eine Sonderschalte des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Stefan Birkner die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: Meine Damen und Herren, wir hatten heute […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir müssen vom Bafög-Empfänger über den mittelständischen Betrieb bis zur Rentnerin eine Dämpfung des Preisschocks erreichen.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Florian Schmidt: Frage: Herr Lindner, Sie wirkten in den vergangenen Wochen […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack (FDP): „Alles ans Netz: Unternehmen nicht in Gefahr bringen“
Ifo-Index deutet auf Rezession / Liberale wollen Kohle, Kernkraft und heimische Gasvorkommen nutzen Zum aktuellen Ifo-Geschäftsklimaindex sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Montag in Magdeburg: […]
WeiterlesenNiedersachsen – Lars Alt: Hochschulen müssen geöffnet bleiben: Kein neuer Hochschullockdown wegen steigender Energiekosten
Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will einen Energie-Lockdown an den Hochschulen im kommenden Wintersemester verhindern. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Alt, fordert anlässlich des Semesterbeginns eine bessere Grundfinanzierung, eine […]
WeiterlesenStefan Birkner: Landesregierung ist in der Krise nicht handlungsfähig – Niedersachsen braucht Lösungen und keine Wahlkampfparolen
Angesichts der aktuellen Energiekrise fordert der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, ein schnelles und entschlossenes Handeln der Landesregierung. „Das Land befindet sich in einer existenziellen Krise, aber sowohl […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Sonderkabinett zur Energiesicherheit – Kenia-Koalition kann keine Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit geben
zum Sonderkabinett zur Energiesicherheit der brandenburgischen Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: „Wir begrüßen die Ankündigungen des Ministerpräsidenten, den Ausbau von erneuerbaren Energien schneller voranzutreiben. Als einzige […]
WeiterlesenThüringen – 200 Millionen Soforthilfe für den Thüringer Mittelstand
Thomas L. Kemmerich zu Haushaltsverhandlungen: Das Land muss die Weichen für ein unbürokratisches Hilfsprogramm stellen Der Thüringer Mittelstand benötigt angesichts der Energiekrise dringend einen Schutzschirm. Die Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Bayerische Kliniken in der Energiekrise finanziell unterstützen
Von der Energiekrise bleiben Bayerns Kliniken nicht verschont. Auch sie steuern auf massive Mehrkosten für ihre Gas- und Stromversorgung zu. Einer Berechnung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft zufolge fehlen allein für dieses […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: „Inflationsausgleichsgesetz würde 48 Millionen Menschen entlasten“
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Braunschweiger Zeitung“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Andre Dolle. Frage: Spitzen-Grüne geben angesichts der Energie-Krise Tipps zum Duschen. Duschen Sie täglich? Dürr: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Zu spät und zu zögerlich – Habecks Krisenmanagement ist gescheitert
Zur bekannt gegebenen Erhöhung der Gasumlage erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Obwohl die Gasumlage glücklicherweise im unteren Bereich der prognostizierten Summe erhöht wurde, trifft […]
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