Erhebliche Freiheitsverluste und wirtschaftliche Schäden verhindert Zu Meldungen, wonach die drohenden Fahrverbote an Wochenenden vom Tisch seien, weil sich die Bundestagsfraktionen auf eine Novellierung des Klimaschutzgesetzes mit einer Überwindung der […]
WeiterlesenSchlagwort: Fahrverbote
Jung: Drohende Fahrverbote zeigen: Grüne sind Standortrisiko für Baden-Württemberg
Blockade des Bundes-Klimaschutzgesetzes rückt Fahrverbote auf allen Straßen in die Nähe Heute wird berichtet. dass bereits im Sommer flächendeckende Fahrverbote an Wochenenden auf allen Straßen bundesweit drohen. Der Grund: Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Umweltzonen gehören weg
Fahrzeugflotte so modern und Luft so sauber wie nie zuvor Angesichts der heute verkündeten Abschaffung der Umweltzonen und damit einhergehenden Fahrbeschränkungen in einer Reihe von Städten und Gemeinden des Landes […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Mobilität braucht Freiheit – Zeit der Fahrverbote im Prinzip vorbei
Immissionswerte so gut wie nie In der heutigen Debatte im Landtag zur Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt) […]
WeiterlesenJung: Klagerücknahme sollte Aufhebung der Fahrverbotszone Stuttgart folgen
Dauerhafte Einhaltung bedeutet Ende der Sanktionen Zur Meldung, wonach die so genannte Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihren Vollstreckungsantrag vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart für erledigt erklärt und das Land daraufhin seine Vollstreckungsabwehrklage […]
WeiterlesenFDP Position Mobilität & Verkehr
Eine innovative, ökologische und bezahlbare Mobilität ist angewiesen auf eine zukunftsweisende Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen. Nur mit technologischen Innovationen, einem funktionierenden Emissionshandel, moderner Infrastruktur und einer technologieoffenen Verkehrspolitik kann sichere, […]
WeiterlesenYoutube: Fahrverbote verhindern!
Markus Diekhoff (FDP) sprach im Rahmen der Aktuellen Stunde am 18.06.2021 im Landtag NRW zum Tagesordnungspunkt „Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen Aachen, […]
WeiterlesenBERLIN: Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Aufhebung einiger Dieselfahrverbotszonen in Berlin:
In der Vergangenheit hat es sich immer wieder gezeigt, dass die Maßnahmen des Senats wie Dieselfahrverbote und die Einführung der Tempo-30-Zonen kaum einen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden […]
WeiterlesenBiker nicht pauschal verurteilen
Die FDP-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene gegen die Einführung von pauschalen Fahrverboten an Sonn- und Feiertagen für Motorräder zu positionieren. „Es sind nicht die durchschnittlichen Biker, die […]
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