„Nach zwei Untersuchungsausschüssen, jahrelangen Bauverzögerungen und einem Finanzdesaster, das seines Gleichen sucht, ist die Finanzlage der Flughafengesellschaft FBB mitnichten aufgeklärt. Die Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss BER II legen nahe, dass die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Berlin
BERLIN: Paul Fresdorf zur Entscheidung den James-Simon-Park ab 20:00 abzuschließen
„Diese Entscheidung ist ein Offenbarungseid der Hilflosigkeit und eine Kapitulation gegenüber den Chaoten, die mit Ausschreitungen und Angriffen auf Berliner Einsatzkräfte seit Wochen immer wieder auf sich aufmerksam gemacht haben. […]
WeiterlesenBerlin: Zukunft des ICC in Berlin
Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin In Berlin liegt so viel Potential brach und das ICC ist ein Paradebeispiel dafür. Über dessen Nutzung wird seit Jahren diskutiert, verhandelt und […]
WeiterlesenSchuldenberg von Berlin
Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Der Senat und die rot-rot-grüne Koalition müssen unbedingt sicherstellen, dass die Schuldenbremse zukünftig wieder eingehalten wird. Die Neuverschuldung […]
WeiterlesenBerlin: Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Übergabe von über 343.000 Unterschriften der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ an die Senatsverwaltung für Inneres: „Deutsche Wohnen & […]
WeiterlesenBERLIN: Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Aufhebung einiger Dieselfahrverbotszonen in Berlin:
In der Vergangenheit hat es sich immer wieder gezeigt, dass die Maßnahmen des Senats wie Dieselfahrverbote und die Einführung der Tempo-30-Zonen kaum einen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Wohnungsmangel in Berlin
„Natürlich trifft die „Corona-Krise“ auch den Berliner Wohnungsmarkt hart, doch leider ist die Situation hier durch den Berliner Senat teilweise hausgemacht. R2G hat es versäumt, in die Stadt zu investieren, um […]
WeiterlesenBERLIN: Thomas Seerig, pflegepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum internationalen Tag der Pflegenden
„Der internationale Tag der Pflegenden gibt Anlass, dem größten ambulanten Pflegedienst zu danken, nämlich den Angehörigen und Freunden. Die berechtigten Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen für die Profis in ambulanter und […]
WeiterlesenSebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Enteignungs-Vorschlägen der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“:
„Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ möchte das Zuhause von zehntausenden Menschen enteignen – ohne eine einzige neue Wohnung zu schaffen, die wir so dringend brauchen. Dafür braucht es […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Situation der Corona-Testungen an den Berliner Schulen:
„Ohne eine gute Teststrategie wird es keinen sicheren Unterricht geben. Darum sind die verpflichtenden Corona-Tests an den Berliner Schulen weiter auszubauen. Dies muss auch unter der Anleitung von Lehrerinnen, Lehrern […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert Ladenöffnung für FFP2-Maskenträger
„Ich plädiere dafür, dass der Berliner Senat ein kurzfristiges Programm zur Verteilung von FFP2-Masken aufsetzt“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja. 15.1.2021 – 06:19, okb/dpa Link zum Beitrag: https://www.berliner-zeitung.de/news/bei-ffp2-maskenpflicht-berliner-fdp-fordert-moeglichkeit-zur-ladenoeffnung-li.132685
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