„Die Berliner Teststrategie ist und bleibt suboptimal. Nicht nur, dass immer noch zu wenige Teststellen in den Außenbezirken zur Verfügung stehen, nun sollen auch die PCR-Tests eingeschränkt werden. Der Senat hat es […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Berlin
BERLIN: Sebastian Czaja zum heutigen Antrittsbesuch von Franziska Giffey bei Ministerpräsident Woidke in Potsdam:
„Es ist löblich, dass sich die Regierende Bürgermeisterin dem engen Austausch mit Brandenburg annimmt, den ihr Vorgänger so sträflich vernachlässigt hatte. Die Metropolregion braucht Lösungen für Wohnungsbau, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. […]
WeiterlesenBerlin: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
„Seit über zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie das Geschehen in der Welt und damit auch in Berlin. Zwei Jahre, in denen man auf Studien, Expertisen und Erfahrungen zurückgreifen kann, wie […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster zum bisherigen Ausbau der Radwege in Berlin
“Die Bilanz der Infravelo beim Radwegebau ist mehr als bescheiden. Viel Personal, große Ankündigungen, aber wenig davon umgesetzt. Der Arbeitsschwerpunkt lag bisher auf der Grünmarkierung von Radwegen, die teuer, […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zum Schulstart nach den Weihnachtsferien:
„Nächste Woche beginnt die Schule in Berlin wieder und leider verfügen die Gebäude immer noch nicht über ausreichend mobile Luftreinigungsgeräte für die über 20.000 Berliner Klassenräume – und das nach […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags:
Die Linken werden ihren Wählerinnen und Wählern nun erklären müssen, warum sie vor dem Wahlkampf für einen Volksentscheid geworben haben, den sie nun in einer gemeinsamen Koalition mit Franziska Giffey […]
WeiterlesenBerlin: Chaos an der Elsenbrücke in Berlin
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Stadtentwicklung der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Chaos an der Elsenbrücke in Berlin: „Die Elsenbrücke ist eine der am stärksten genutzten Verkehrsverbindungen in Berlin. Seit über […]
WeiterlesenBERLIN: Holger Krestel zum Vorschlag der Linkspartei, dass Lena Kreck Berliner Justizsenatorin werden soll:
„Die „richtige“ Gesinnung kann nicht die rechtspolitische Expertise ersetzen: Berlins designierte Justizsenatorin war vor zwei Jahren als Verfassungsrichterin durchgefallen, da sie ihr Berufsleben weitgehend außerhalb der Justiz in irgendwelchen Initiativen und […]
WeiterlesenERLIN: Sibylle Meister zum Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs:
„Der Rechnungshof weist erneut darauf hin, dass es dem rot-grün-roten Senat an einer soliden Haushaltsführung mangelt. Er nimmt Kredite unter dem Vorwand, die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen und […]
WeiterlesenKluckert zu den Impfangeboten in Berlin
„Die Impfbereitschaft in der Hauptstadt nimmt immer weiter zu – was sehr erfreulich ist – doch bleibt das Impfangebot dafür zu gering. Lange Schlangen vor den Impfzentren, Termine erst wieder […]
WeiterlesenImpfangebot in Berlin
„Die Impfbereitschaft in der Hauptstadt nimmt weiter zu – was sehr erfreulich ist – aber das Angebot an Impfdosen kann dies nicht decken. Diese Situation ist mehr als ungünstig bei […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Stadtentwicklung der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Zustand der Berliner U-Bahn
„Kein Tag vergeht ohne Schienenersatzverkehr, Signalstörungen oder auch S-und U-Bahnausfälle. Dazu kommt, dass der WLAN-Ausbau in der Berliner U-Bahn einfach nicht vorankommt. Das derzeit stattfindende Chaos auf den Schienen in […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Nach dem Scheitern von „Deckeln“ und „Kaufen“: Neustart in der Wohnungsbaupolitik“ im Berliner Abgeordnetenhaus
„Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist klar: Die rot-rot-grüne Koalition ist mit ihrer Wohnungspolitik „Bauen, Kaufen, Deckeln“ nun in zwei der drei Instrumente gescheitert. Es bleibt nur noch das Bauen, […]
WeiterlesenBerlin: Statement von Christian Grascha zur regionalisierten Steuerschätzung
Zur am heutigen Montag vorgestellten regionalisierten Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Auch nach der aktuellen Steuerschätzung ist weiter haushaltspolitische Zurückhaltung angesagt. Die Ankündigung […]
WeiterlesenFlorian Kluckert zur aktuellen Corona-Situation in Berlin
„Die Inzidenz in der Hauptstadt geht immer weiter nach oben und liegt nur noch knapp unter 200. 4 Bezirke liegen sogar über dem Bundesdurchschnitt. Diese Situation weckt Erinnerungen an den […]
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