FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „Main-Echo“ (heute) und „Main-Echo Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Julie Hofmann: Frage: Sie wohnen im hessischen Bad […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
TODTENHAUSEN: Mehr junge Menschen fürs Handwerk begeistern
Zum Tag des Handwerks erklärt der handwerkspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manfred Todtenhausen: „Wir leisten unseren Beitrag, damit sich mehr junge Menschen für eine Karriere im Handwerk entscheiden. Dazu gehören die […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): Beschäftigungsabbau bei VW in Zwickau ist bitter – Probleme sind im Unternehmen hausgemacht
(Dresden/14.09.2023) Zum heute bekanntgegebenen Stellenabbau im Volkswagen-Werk in Mosel/Zwickau erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Die Stellenkürzung im Volkswagen-Werk in […]
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Bundestag – Ria Schröder : Digitalisierung bleibt eine Mammutaufgabe der Länder
Ria SCHRÖDER, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zu den neuen Zahlen zum Digitalpakt: „Die neuen Zahlen zum Digitalpakt zeigen, dass die Länder bei der Digitalisierung ihrer Schulen in unterschiedlichen Geschwindigkeiten unterwegs […]
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HÖFERLIN/BUBENDORFER-LICHT: Der bundesweite Warntag zeigt Wirkung
Zum bundesweiten Warntag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben Wirkung gezeigt, denn die Warnsysteme beim diesjährigen Warntag haben zuverlässig funktioniert. Das […]
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LINK: Die EU braucht eine Regulierungspause
Zur Rede zur Lage der Europäischen Union 2023 erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen sollte sich mehr auf die Wettbewerbsfähigkeit der […]
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HOUBEN: Mehr Wachstum braucht weniger Bürokratie
Zur EU-Sommerprognose erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die europäische Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen. Mehr Wachstum braucht weniger Bürokratie – und zwar auf allen staatlichen Ebenen. […]
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Bundestag – Tarricone: Zukunft der Landwirtschaft liegt in Hightech und nicht in Bullerbü
Liberale wollen deutlich stärker auf grüne Biotechnologie setzen Die FDP-Landtagsfraktion will deutlich stärker auf grüne Biotechnologie für die Nahrungsmittelproduktion setzen. Mit angepassten Nutzpflanzen sollen in Zukunft stabile Ernten und damit die Nahrungsversorgung […]
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Bundestag – Otto Fricke: Der Staat darf nicht zum Kostentreiber werden, wenn sich Familien eine Zukunft aufbauen wollen Die FDP wird im Thüringer Landtag dem Gesetzentwurf der CDU auf Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 Prozent auf 5,0 Prozent zustimmen. „Die Senkung kommt einem doppelten Konjunkturprogramm gleich. Einerseits entlastet sie die Käufer, zum anderen kurbelt sie das stark eingebrochene Baugewerbe wieder an. Vor allem aber werden Familien beim Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums entlastet“, sagt Thomas L. Kemmerich. „Der Staat darf nicht zum Kostentreiber werden, wenn sich Familien eine Zukunft aufbauen wollen.“ Kemmerich erinnert daran, dass sich FDP, SPD und Grüne im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ausdrücklich zu steuerlichen Erleichterungen beim Grunderwerb bekannt haben. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat dieses Ziel gerade erst ausdrücklich bekräftigt. Der FDP-Politiker fordert SPD und Grüne auf, der Absenkung im Thüringer Landtag zuzustimmen und so für eine breite Mehrheit zu sorgen. „Sollten sich SPD und Grüne allerdings gegen diese steuerliche Entlastung aussprechen, wäre dies an Doppelzüngigkeit kaum zu überbieten.“
Zur ersten Haushaltswoche erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, hält der Haushaltsentwurf 2024 die verfassungsrechtliche Schuldenbremse ein. Damit hat die Koalition zum zweiten Mal […]
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Bundestag – KÖHLER: Technologieoffenes Heizungsgesetz wird niemanden finanziell überfordern
Zur Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Mit dem überarbeiteten Gebäudeenergiegesetz gestalten wir den Umstieg auf klimafreundliches Heizen praxistauglich und technologieoffen und stellen sicher, dass niemand […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Bürokratieentlastung unterstützt die deutsche Wirtschaft
Zur Wirtschaftsprognose des Instituts für Weltwirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die trübe Konjunkturprognose unterstreicht: Deutschland hat viel aufzuholen, um wieder ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu werden. Dafür […]
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Ulrike Harzer MdB (FDP): Die FDP-Bundestagsfraktion macht Druck auf die Bundesregierung beim Wolfsmanagement tätig zu werden.
(Berlin/ Zschopau, 6.9.23) Die FDP-Bundestagsfraktion macht Druck auf die Bundesregierung in Sachen Wolfsmanagement. Ein von der FDP-Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt, dass ein differenziertes Wolfsmanagement praktikabel und rechtssicher umsetzbar […]
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Bundestag – KUHLE: Bundesverwaltungsgericht zieht Schlussstrich unter Vorratsdatenspeicherung
Zu den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Vorratsdatenspeicherung gegen Unionsrecht verstößt, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Das Bundesverwaltungsgericht hat ein weiteres Mal höchstrichterlich bestätigt: Die Vorratsdatenspeicherung ist europarechtswidrig und […]
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Bundestag – SEITER: Milliardeninvestition wird Fusionsforschung signifikant stärken
Zum Förderprogramm für Kernfusion erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Eine Investition von einer Milliarde Euro in die Kernfusion wird die Fusionsforschung […]
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VOGEL-Interview: Wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der das nicht oder weniger tut
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab ntv.de das folgende Interview. Die Fragen stellte Volker Petersen. Frage: Wie muss man sich bei so einer Klausur die Stimmung vorstellen? […]
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