Das FDP-Präsidiumsmitglied und die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Die Grünen wollen nach der Europawahl einen 150 Milliarden […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
KONRAD/ABEL: Deutschlandticket hat den ÖPNV revolutioniert
Zum ersten Jahrestag des Deutschlandtickets am 1. Mai erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Das Deutschlandticket hat den ÖPNV revolutioniert. Mit der Lichtung des Tarifdschungels entlasten wir Millionen Bürgerinnen und […]
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THEURER-Interview: Das Deutschlandticket ist ein riesengroßer Fortschritt
Das FDP-Präsidiumsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Michael Theurer MdB gab „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Theurer, Sie wechseln zur […]
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CRONENBERG: Freihandel bringt mehr Wachstum und Wohlstand in alle beteiligten Länder
Zum Inkraftreten des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Neuseeland am 1. Mai erklärt der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion Carl-Julius Cronenberg: „Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist eine erfreuliche […]
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KUHLE: Weg frei für flächendeckende Bezahlkarte für Asylbewerber
Zur Zustimmung des Bundesrates zur Bezahlkarte für Asylbewerber erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Mit dem heutigen Beschluss im Bundesrat ist der Weg für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte frei. […]
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KÖHLER-Interview: Wir müssen die staatliche Überwachung reduzieren
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler gab t-online.de das folgende Interview. Die Fragen stellte Florian Schmidt. Frage: Herr Köhler, die SPD bezeichnet die FDP-Vorschläge für eine „Wirtschaftswende“ als „liberalen Traum“. […]
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DÜRR-Interview: Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Handelsblatt (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Jan Hildebrand. Frage: Herr Dürr, entweder die Ampel einigt sich auf die Wirtschaftswende oder die Koalition […]
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VOGEL-Interview: Wir wollen, dass dieses Land Wirtschaftswachstum schafft
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem Deutschlandfunk (Donnerstag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Christoph Heinemann. Frage: Wieso bedarf es zwei Jahre nach Beginn der selbst […]
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THOMAE/BAYRAM/FECHNER: Unzulässige Interessenwahrnehmung durch Abgeordnete soll strafbar werden
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Strafbarkeit der unzulässigen Interessenwahrnehmung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und zuständige Berichterstatter der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Die sogenannten ‚Maskendeals‘ […]
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HOUBEN: Wirtschaftlicher Aufschwung muss Priorität der ganzen Bundesregierung werden
Zur Frühjahresprojektion der Bundesregierung 2024 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Der leichte Aufschwung ist ein gutes Zeichen. Damit wird der Trend der zuletzt oftmals nach unten korrigierten […]
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KOBER: Mehr Flexibilität und Selbstbestimmung bei Arbeitszeiten ermöglichen
Zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Arbeitszeitflexibilisierung erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Eine Anpassung des Arbeitszeitgesetzes an die moderne Arbeitswelt sowie […]
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STARK-WATZINGER-Interview: Dem Klima ist es egal, wie es genau gerettet wird
Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger MdB gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (heutige Ausgaben) und „rnd.de“ das folgende Interview. Die Fragen stelle Tim Szent-Ivanyi: Frage: Frau Stark-Watzinger, […]
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FUNKE-KAISER: Digitalministerkonferenz ist wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem digitalen Deutschland
Zur Digitalministerkonferenz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Digitalministerkonferenz ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem digitalen Deutschland. Es ist richtig, dass Künstliche Intelligenz und […]
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Bundestag – LINK: Wirtschaftswende auch in der EU
Zum außerordentlichen EU-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Wir brauchen eine Wirtschaftswende auch in der EU, die voll auf einen wettbewerbsfähigen europäischen Binnenmarkt setzt. Im Mittelpunkt muss die Förderung […]
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SCHRÖDER: Bezahlkarte für Asylbewerber reduziert Anreize für irreguläre Migration
Der Deutsche Bundestag hat die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um Bezahlkarten für Asylbewerber rechtssicher und bundesweit einzuführen. „Nun können die Länder anstelle von Bargeldzahlungen flächendeckend Bezahlkarten für Asylbewerber einführen. Damit reduzieren […]
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