Bedarf nach Bürokratieabbau geht weit über das Thema Mobilfunk hinaus Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige zweite Lesung der Novelle der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Brauer: Wir brauchen keine kommunale Altschuldentilgung, sondern eine Aufgabentilgung
Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen schlägt irgendwann durch In der aktuellen Debatte zum Thema Altschuldentilgung von kommunalen Verbindlichkeiten auch durch den Bund erklärt der finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pflege in Baden-Württemberg hätte ein besseres Gesetz verdient
Zwangsweise Registrierung der Pflegekräfte ist inakzeptabel Zur zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Errichtung einer Landespflegekammer, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann wie folgt: „Der vorliegende […]
WeiterlesenBaden-Würrtemberg – Brauer: Der Eisberg ist nah, da helfen kleine Kurskorrekturen nicht mehr
Änderungen sinnvoll, zeigen aber auch, wie wacklig das Gesetz ist Zur Verabschiedung eines erneuten Grundsteuer-Reparaturgesetzes erklärt der finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Stephen Brauer: „Auch wenn die Änderungen in diesem Gesetz […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Geothermie aus dem Dornröschenschlaf holen
Geothermie-Projekte im Land seit Jahren von Grün-Schwarz ausgebremst Zur Meldung wonach die Grünen den Ausbau der Geothermie im Land vorantreiben wollen, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Seit […]
WeiterlesenRülke und Bonath: Grüne Wärmepumpen-Ideologie wird zur Geißel der Bevölkerung im Lande Baden-Württemberg
Nach unsinniger Verkehrswende und unsinniger Energiewende folgt nun der Versuch einer unsinnigen Wärmewende Zum Thema „Pumpenzwang statt Wahlfreiheit? Die Wärmepumpen-Pläne der Landesregierung und ihre Auswirkungen auf Baden-Württemberg“ fand auf Antrag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Grün-Schwarzer Stillstand bei Klimaanpassung
Klima-Anpassungsstrategie seit acht Jahren veraltet – Aktualisierung überfällig Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Anpassung Baden-Württembergs an den Klimawandel, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Der Klimawandel schreitet […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Wir brauchen einen zeitgemäßen Umgang mit dem Wolf – die Weidetierhaltung steht auf dem Spiel
Der Artenschutz beim Wolf ist veraltet Welcher Weg ist der richtige im Umgang mit der Rückkehr des Wolfs in den Schwarzwald? Diese Frage diskutierten der Sprecher für Land- […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Angesichts von Bildungs-, Bürokratie- und Energiekatastrophe hilft Ansiedlungsstrategie kaum
Bei einer zweijährigen Bearbeitungszeit klingt die Ankündigung der Geschwindigkeit wie Spott Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die heute vorgestellte Ansiedlungsstrategie der Landesregierung: „Die sogenannte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Herausforderungen in der Ausbildungsreform gemeinsam angehen
Der gemeinsame Diskussionsprozess zur Studienreform muss unbedingt fortgeführt werden. Zur Veröffentlichung der iur.reform-Studie sagte der rechtspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Dass mit der Veröffentlichung der iur.reform-Studie […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER zur Klage gegen die Erbschaftsteuer: Es muss Schluss sein mit Söders Klamauk!
Das bayerische Kabinett hat heute Vormittag beschlossen, gegen die aktuell geltende Regelung der Erbschaftsteuer zu klagen. Dazu Dr. Helmut Kaltenhauser, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Gegen ein Gesetz Klage einzureichen, das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Worten der Kultusministerin kann erst dann Glauben geschenkt werden, wenn auch Taten gefolgt sind
Freie Demokraten erwarten endlich eine Erhöhung der Studienplätze inkl. Abschaffung des NC an den Pädagogischen Hochschulen sowie eine Überprüfung der Besoldung von Grundschullehrkräften Zur Meldung wonach der Südwesten vor dem […]
WeiterlesenThüringen – Kranichfelder Schlammlawine zeigt auch administrative Versäumnisse beim Hochwasserschutz auf
Dirk Bergner: Ein Konzept für Anlagen zum Auffangen von Regenwasser ist seit Jahren überfällig Die von Starkregen ausgelöste Schlammlawine, die am Montagabend die Stadt Kranichfeld heimgesucht hat, zeigt exemplarisch Defizite […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Krisenmodus darf nicht zur neuen Normalität werden
Es ist inakzeptabel, dass eigentlich vorübergehende Krisenmaßnahmen mit der Verlängerung um zwei weitere Jahre zum Dauerzustand gemacht werden. Zur Meldung des Kultusministeriums, dass die Kita-Maßnahmen verlängert werden sollen (Möglichkeiten Ersatz […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grünes Gebäudeenergiegesetz gehört kernsaniert
Verabschiedung vor Sommerpause wirklichkeitsfremd Zur Meldung wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgesehenen Zeitplan zum Gebäudeenergiegesetz angemeldet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. […]
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