Technologieoffenheit ist der Schlüssel zum Erfolg Unter Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) diskutierten am 7. Mai im Forum des Handwerkerzelts auf dem Maimarkt in Mannheim ausgewiesene Experten zum […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg: Öffentliche Anhörung zu Pflegekammergesetz abgelehnt: Heftige Kritik der Fraktionen von SPD und FDP
Kliche-Behnke: Beteiligung gehört für uns ins Parlament Haußmann: Regierungsfraktionen drücken sich vor Anhörung zur Pflegekammer und zeigen damit undemokratisches Verhalten Die Landesregierung plant mit dem zuständigen Minister Lucha die Einführung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Sekt, Sex und Coachings – was wusste Strobl?
Der Strafprozess gegen Andreas R. wirft drängende neue Fragen für den Untersuchungsausschuss auf. Zur Fortsetzung des Strafprozesses gegen Andreas R. sagte die Obfrau und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Julia Goll […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Minister Hermann vergibt Chance auf leistungsfähigere Infrastruktur
Ablenkungsmanöver zum Albaufstieg der A 8 überzeugt nicht Laut einer Mitteilung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums erklärt dieses einerseits Einvernehmen zur Aufnahme von Autobahnprojekten aus Baden-Württemberg für das Planungsbeschleunigungsgesetz des Bundes. In […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Der von Grün-Schwarz forcierte Ausbau der Bio-Landwirtschaft führt zu einem ruinösen Preisverfall
Bio-Fachgeschäfte und Hofläden stecken in einer nie da gewesenen existenziellen Krise Bei einer Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft in Schwäbisch Hall wirtschaften rund ein Drittel der 1.496 Mitgliedsbetriebe ökologisch. Diese stehen nun wirtschaftlich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: 49-Euro-Ticket macht ÖPNV einfacher und attraktiver – Land ist verantwortlich für den Nahverkehr
Mit dem Deutschlandticket haben wir ein einheitliches, bundesweit gültiges und digitales Ticket. Zum ab heute (1. Mai) gültigen 49-Euro-Ticket und zur Meldung des Verkehrsministeriums, dass die Länder zum Beispiel bei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Nur Lehrkräfte, die da sind, können Lesekompetenzen vermitteln
Beruf der Grundschullehrkraft muss attraktiver werden – Nur dann werden Maßnahmen zur Verbesserung – nicht nur – der Lesekompetenz ihre volle Wirkung entfalten können Zur Meldung, dass an den Grundschulen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unsere Polizei verdient einen Neuanfang
Die Aussagen des IdP-Vorgängers von Andreas R. offenbaren das Scheitern der Personalpolitik Stobls. Zur 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Bis heute fehlt eine klare Strategie, wohin sich die Landes-IT und damit auch die BITBW entwickeln soll
IT-Bereich des Landes bei Tarifvertrag, Struktur und Aufgaben überdenken Anlässlich der heutigen Öffentlichen Anhörung „Landesbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) als zentrale IT-Dienstleisterin des Landes Baden-Württemberg“ meint der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: CDU übernimmt beim Thema regelmäßige Bundeswehr-Schulbesuche Impuls der Freien Demokraten
Jetzt muss sich die CDU nur noch beim grünen Koalitionspartner durchsetzen, ansonsten wären die warmen Worte nichts als leere Worthülsen – Jugendoffiziere müssen mehr wertgeschätzt werden Zur Meldung, dass die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fischer: Gesetzesänderung bedeutet eine weitere Mehrbelastung der Gutachterausschüsse
Landesregierung muss grundsätzliche Probleme bei der Grundsteuer endlich angehen In der heutigen ersten Lesung eines weiteren Änderungsgesetzes zur Grundsteuer erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Rudi Fischer: „Der hier vorliegende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Minister Lucha trägt die Verantwortung dafür, dass das Land beim Maßregelvollzug überrollt wurde
Vorgang in Heidelberg stellte Verhältnis zwischen Land und Kommunen auf den Kopf Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Heidelberg gaben heute bekannt, sich über die weitere Nutzung des ehemaligen Gefängnisses […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Der bisherige Ansatz der Verwaltungsdigitalisierung ist gescheitert
Land muss zentrale Dienstleistungsplattform entwickeln. Digitalisierung erfordert Umdenken. Zu den Forderungen der Landkreise Baden-Württembergs nach mehr Tempo bei der Verwaltungsdigitalisierung und einer aktualisierten E-Government-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen meint der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fischer: Gesetzesänderung bedeutet eine weitere Mehrbelastung der Gutachterausschüsse
Landesregierung muss grundsätzliche Probleme bei der Grundsteuer endlich angehen In der heutigen ersten Lesung eines weiteren Änderungsgesetzes zur Grundsteuer erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Rudi Fischer: „Der hier vorliegende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Freie Schulen fühlen sich von Kultusministerin „persönlich, in schwieriger Zeit, im Stich gelassen“
Dringender Rat an Grün-Schwarz, nicht auch noch das letzte bisschen Vertrauen der Freien Schulen zu verspielen – Privatschulförderung muss an die Realitäten vor Ort angepasst werden In der heutigen […]
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