Kostenschub nicht vermittelbar Das Verkehrsministerium präsentiert Modellberechnungen zu etwaigen Mobilitätspässen und spricht davon, dass mit vergleichsweise kleinen Zahlungen der Bevölkerung in Städten und Gemeinden der Ausbau von Bus und Bahn […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Rülke: Weniger Abgeordnete durch Volkes Stimme
Bevölkerung wird nach Ablehnung im Parlament nun über Landtagsgröße entscheiden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke kündigt im Rahmen der Pressekonferenz des Landesverbands der FDP Baden-Württemberg an, persönlich viele […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Mein Tipp an die Kultusministerin: Weniger lamentieren, mehr handeln!
Was wir eigentlich bräuchten, wären ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept sowie eine Entlastung der Lehrkräfte und Schulleitungen von verwaltungs- oder fachfremden Aufgaben Zum Kommentar der Kultusministerin Theresa Schopper, dass Lehrer-Teilzeit „schon komfortabel“ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Grün-Schwarz handelt bei Fortführung der Sprach-Kitas unprofessionell und intransparent
Es ist inakzeptabel, dass die Opposition noch Ende des letzten Jahres eine Fortsetzung der Sprach-Kitas klar gefordert hatte – und Grün-Schwarz mit Nichtstun und Ignoranz reagierte Zur Meldung, dass die […]
WeiterlesenBadenWürttemberg – Birnstock: FDP fordert beim Thema Ganztagsanspruch entschiedenes Handeln von Grün-Schwarz
Es braucht mehr Grundschullehrkräfte, aber auch neue und innovative Ideen unter Einbindung außerschulischer Partner, wie der Ganztagsanspruch ab 2026 gelingen kann Zur Meldung, dass Eltern eine Bildungsoffensive für den Ganztag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landes-FDP trotzt Bundestrend
Zweistellige Umfragewerte zeigen gute Arbeit von Fraktion und Landespartei Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, reagiert erfreut auf das aktuelle Umfrageergebnis der Landes-FDP. „Dass wir im Falle einer Landtagswahl […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Radverkehr sinnvoll – Brückensanierungen aber drängender
Minister Hermann gibt höheren Erhaltungsbedarf zu und auch CDU fordert mehr Geld Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann heute einen ersten umfassenden Bedarfsplan für den Bau neuer Radwege in einem Umfang […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Zum Jubeln ist es noch zu früh
Viele Unwägbarkeiten bleiben noch auf dem Weg zum Verbund der Unikliniken in Heidelberg und Mannheim Zur Meldung, dass sich das Land auf ein enges Verbundmodell der beiden Universitätskliniken in Heidelberg […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Grüne im Bund spielen mit der Gesundheit und Hygiene von LKW-Fahrerinnen und –Fahrer
Seit vielen Jahren weiß jeder Verkehrspolitiker, dass es diese zusätzlichen Kontrollen dringend braucht: zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in Deutschland Nach einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, wonach die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Begrüße die Unterstützung für FDP-Forderung einer Experimentierklausel für den Kita-Bereich
Freie Demokraten begrüßen Forderung des Städtetags Zur Meldung, dass der Städtetag den Kitas im Land mit einem sogenannten Zukunftsparagraphen mehr Flexibilität und Beinfreiheit ermöglichen möchte, sagt der Sprecher für frühkindliche […]
WeiterlesenLiberaler Rechtstag beleuchtet Angriffe auf Rettungskräfte und Vertreter der Öffentlichkeit
Impulsvortrag von Beate Bube, der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Woher kommen Gewaltexzesse, zunehmende verbale Aggressivität und eine grundsätzliche Ablehnung unseres freiheitlich-demokratischen Staates und seiner Repräsentanten? Wie ist mit derartigen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Brauchen bessere Präventionsmaßnahmen bei Geldautomatensprengungen
Bessere Vorsorge entlastet auch Ermittlungsbehörden Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, führt zu Medienberichten über eine deutschlandweit organisierte Aktion gegen Geldautomatensprenger, im Rahmen derer unter anderem 42 Festnahmen erfolgten, wie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Minister Hermann versucht sich als Meister der Umdeutung
Lösung für Verdreifachung der Verkehre wurde bereits im Jahr 2020 beschlossen: Digitalisierung Im Zusammenhang mit der heutigen Landespressekonferenz, in deren Rahmen Minister Hermann zur Ergänzungsstation zu Stuttgart 21 gesprochen hat, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Aus für Hermanns Ergänzungsstations-Fantastereien in Stuttgart ist sehr gut
Relikt aus der „Oben-Bleiben-Ära“ endlich vom Tisch Zur Meldung, wonach die von Minister Hermann angestrebte Ergänzungsstation vor dem neuen Hauptbahnhof in Stuttgart endgültig vom Tisch ist, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Ältere Autofahrerinnen und Autofahrer unter Generalverdacht stellen ist verfehlt
Im Kampf gegen die individuelle Mobilität müssen sich jetzt ältere Menschen beweisen. Zur Meldung, wonach sich Verkehrsminister Hermann für einen freiwilligen Fitnesscheck für Autofahrer ab einem Alter von 75 Jahren […]
Weiterlesen