„Vier Motoren“-Präsidentschaft muss grün-schwarzen Stillstand beenden Anlässlich der Regierungspressekonferenz zur diesjährigen Präsidentschaft Baden-Württembergs im Netzwerk „Vier Motoren für Europa“, sagte die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Trauschel: „Nach Jahren […]
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FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Jung: Klares Bekenntnis zum Reparieren und Optimieren der Verkehrs-Infrastruktur in Baden-Württemberg
Ausbau Autobahnen im Land Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung und bewertet diese wie folgt: „Das ist ein klares Bekenntnis zur Planungsbeschleunigung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz widerlegt Strobls Märchen von maximaler Transparenz
Landesdatenschutzbehörde spricht von beschädigtem Vertrauen in den Dienstherren Zur Meldung, wonach der Landesbeauftragte für den Datenschutz einen Datenschutzverstoß des Innenministers bestätigt hat, resümiert Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Energiepreishilfe für Pensionäre notwendige Ergänzung der Bundeshilfen
Dienstleister für Auszahlungen muss noch gefunden werden Zur zweiten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Die Unterstützung für die Pensionäre war […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Einigung zu E-Fuels-Strategie ist guter Tag für Baden-Württemberg und die globale CO₂-Vermeidung
Bundesregierung setzt Impulse um Im Zusammenhang mit den gestrigen Vereinbarungen als Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Rechtliche Gratwanderungen und obskure Strukturen
Hinz´ Selbstlob verdeckt nur mühsam neue Fragen, die sich stellen. Zur 11. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte die Obfrau und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Julia Goll MdL: „Frau […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Lang-LKW als sinnvollen Logistik-Baustein endlich voranbringen
Landes-Verkehrsministerium sollte Vorbehalte endlich überwinden Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags mit dem Thema „Lang-LKW“ (Drucksache 17/4089) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Bei ÖPNV-Plänen will Minister Hermann in die Taschen anderer Leute greifen
Kostenschub nicht vermittelbar Das Verkehrsministerium präsentiert Modellberechnungen zu etwaigen Mobilitätspässen und spricht davon, dass mit vergleichsweise kleinen Zahlungen der Bevölkerung in Städten und Gemeinden der Ausbau von Bus und Bahn […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Weniger Abgeordnete durch Volkes Stimme
Bevölkerung wird nach Ablehnung im Parlament nun über Landtagsgröße entscheiden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke kündigt im Rahmen der Pressekonferenz des Landesverbands der FDP Baden-Württemberg an, persönlich viele […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Mein Tipp an die Kultusministerin: Weniger lamentieren, mehr handeln!
Was wir eigentlich bräuchten, wären ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept sowie eine Entlastung der Lehrkräfte und Schulleitungen von verwaltungs- oder fachfremden Aufgaben Zum Kommentar der Kultusministerin Theresa Schopper, dass Lehrer-Teilzeit „schon komfortabel“ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Grün-Schwarz handelt bei Fortführung der Sprach-Kitas unprofessionell und intransparent
Es ist inakzeptabel, dass die Opposition noch Ende des letzten Jahres eine Fortsetzung der Sprach-Kitas klar gefordert hatte – und Grün-Schwarz mit Nichtstun und Ignoranz reagierte Zur Meldung, dass die […]
WeiterlesenBadenWürttemberg – Birnstock: FDP fordert beim Thema Ganztagsanspruch entschiedenes Handeln von Grün-Schwarz
Es braucht mehr Grundschullehrkräfte, aber auch neue und innovative Ideen unter Einbindung außerschulischer Partner, wie der Ganztagsanspruch ab 2026 gelingen kann Zur Meldung, dass Eltern eine Bildungsoffensive für den Ganztag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landes-FDP trotzt Bundestrend
Zweistellige Umfragewerte zeigen gute Arbeit von Fraktion und Landespartei Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, reagiert erfreut auf das aktuelle Umfrageergebnis der Landes-FDP. „Dass wir im Falle einer Landtagswahl […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Radverkehr sinnvoll – Brückensanierungen aber drängender
Minister Hermann gibt höheren Erhaltungsbedarf zu und auch CDU fordert mehr Geld Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann heute einen ersten umfassenden Bedarfsplan für den Bau neuer Radwege in einem Umfang […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Zum Jubeln ist es noch zu früh
Viele Unwägbarkeiten bleiben noch auf dem Weg zum Verbund der Unikliniken in Heidelberg und Mannheim Zur Meldung, dass sich das Land auf ein enges Verbundmodell der beiden Universitätskliniken in Heidelberg […]
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