Ifo-Studie unterstreicht die Notwendigkeit einer echten Bildungswende in Baden-Württemberg – diese sollte allerdings ohne den Ministerpräsidenten erfolgen Zu den Ergebnissen einer Studie zu Bildungschancen des ifo-Instituts äußert sich der bildungspolitische […]
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FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Bonath: Habecks Kernkraft-Aus war ein Produkt grüner Ideologie
Ergebnisoffene Prüfung fand zu keinem Zeitpunkt stattbonath Der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, kritisierte bei der Aktuellen Debatte mit dem Titel „Die Habeck-Files: Ideologiegetriebene Abschaltung der Kernkraftwerke – Was […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Lügen, Märchen und Legenden!
Der Ministerpräsident wollte nie eine Bildungsallianz mit der Opposition In seiner Antwort auf die Regierungserklärung zur gescheiterten Bildungsallianz richtete der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, schwere Vorwürfe an die […]
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Karrais: Abschaffung der Sektorenziele muss auch in Baden-Württemberg Priorität haben
Angleichung zum Bund Zu den heutigen Berichten im Südwestrundfunk in Bezug auf die deutlichen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der grün-schwarzen Landesregierung bei einem zentralen Aspekt der Landes-Klimaschutzvorgaben sagt der klimaschutzpolitische Sprecher der […]
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Baden-Württemberg – Hoher: Die Grünen stoßen mit ihrem Naturschutz immer öfter auf Ablehnung vor Ort
Offenbar wird auch beim geplanten Biosphärengebiet in Oberschwaben an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort vorbeigeplant Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann sich beim Streit um das Schutzgebiet in Oberschwaben überrascht […]
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Baden-Württemberg – Jung und Schweickert: Volocopter darf kein chinesisches Unternehmen werden
Ablehnung einer Bürgschaft für KfW-Kredit durch Landesregierung offenbart fehlendes Standortbewusstsein der Grünen für Hochtechnologie Zu den aktuellen Berichten um mögliche Bürgschaften für einen KfW-Kredit für das baden-württembergische Unternehmen Volocopter aus […]
WeiterlesenRülke: Deutschland und Baden-Württemberg brauchen eine andere Wirtschaftspolitik – Die Zeit zu Handeln ist jetzt!
FDP macht 20 konkrete Vorschläge für landespolitische Ausgestaltung der Wirtschaftswende Am Montag, 22. April 2024, hat die FDP-Landtagsfraktion in ihrer Veranstaltung „Wirtschaftswende. Jetzt“ mit hochkarätigen Vertreterinnen und Vertretern aus der […]
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Rülke: Sprachförderpaket ist richtig und wichtig, aber darf kein unrealistisches Versprechen bleiben
Das konkrete Konzept liegt endlich vor – tatsächliche Umsetzung des millionenschweren Vorhabens bleibt weiter offen Den Beschluss der Fraktionen von Grünen und CDU zur Sprachförderung kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, […]
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Baden-Würrtemberg – Goll: Die angebliche „Polizeiaffäre“ ist in Wirklichkeit eine Ministeraffäre
Die Landespolizei und ihr Ansehen in der Bevölkerung sind Opfer einer völlig untauglichen politischen Führung. Zur heutigen 25. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau […]
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SPD und FDP zum Ortstermin in der Maßregelvollzugseinrichtung „Fauler Pelz“ Heidelberg
Wahl: Wir werden den Faulen Pelz weiter politisch aufarbeiten Haußmann: Verbesserungen kommen spät – zu spät Am heutigen Freitag fand ein Ortstermin des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration in […]
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Baden-Würrtemberg – Birnstock: Sofortige Maßnahmen für frühkindlichen Bereich notwendig
Landesregierung hält sich bei Kita-Situation mit bloßen Schönheitsreparaturen auf Zur Vorstellung der Ergebnisse der DKLK-Studie (Deutscher Kita-Leitungskongress) durch den Verband Bildung und Erziehung sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der […]
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Baden-Württemberg – Reith und Haußmann: Schlechtes Zeugnis für unser Gesundheitssystem
Die Experten in den Enquete Sitzungen waren sich einig Die Stellungnahmen der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/2923) und der Großen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Verfassungswidrige Landeshaushalte für 2021 und 2022 wie schallende Ohrfeige für Minister Bayaz
Solide Finanzpolitik ohne Tricks ist mit dieser Landesregierung nicht zu haben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute veröffentlichte Gutachten von Professor Hanno Kube zur Haushaltspraxis des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pleiten, Pech und Pannen des Ministers Lucha
Dringender Handlungsbedarf in Gesundheits- und Pflegepolitik Zur aktuellen Debatte – initiiert durch die SPD Landtagsfraktion: „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ – […]
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Fink-Trauschel: Baden-Württemberg muss seine Wettbewerbsfähigkeit steigern und attraktiver für Investitionen werden
Die Europäische Union kann nur dann stark sein, wenn ihre Repräsentanten stark sind. Die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Fink-Trauschel, kritisiert in der aktuellen Debatte mit dem Titel „Die Vier […]
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