brauchen mehr Technologieoffenheit, um Klimaziele zu erreichen. Anlässlich der zweiten Beratung des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes der Landesregierung meint der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Ein Überbietungswettbewerb bei Klimazielen, für die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Schweickert: Beim Thema Bürokratieabbau brennt die Hütte – doch die Landesregierung tut nichts
Baden-württembergische Grundsteuerregelung steht sinnbildlich für lange Bürokratieabbau-Liste Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heutige Treffen im Staatsministerium mit Vertretern von Kommunen und Verbänden zum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: FDP erteilt Hybridunterricht an Schulen klare Absage
Lösung der grün-schwarz-hausgemachten Personalknappheit an Schulen kann nicht darin liegen, den Lehrkörper weiter auszuquetschen und jungen Menschen zweitklassigen Unterricht aufzudrängen Zur Meldung, dass laut Landesregierung Hybridunterricht auch in Baden-Württemberg ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Deutschlandticket ab dem 1. Mai 2023 über App oder Chipkarte sinnvoll
Die Einigung über die Einführung des ÖPNV-Deutschlandtickets zum 1. Mai 2023 für 49 Euro ist sehr zu begrüßen und eine Revolution für den Nahverkehr Zu der Einigung zwischen Bund und […]
WeiterlesenKern: FDP fordert wegen der miserablen Bildungssituation im Land eine Regierungserklärung von Kretschmann
Erhebliche Zweifel, ob Grün-Schwarz überhaupt in der Lage ist, evidenzbasierte Bildungspolitik zu betreiben – Bildungsgerechtigkeit müsste Richtschnur bildungspolitischen Handelns sein Zur Plenarrede zum Fraktionsantrag der FDP/DVP-Fraktion (Drucksache 17/1586), sagt der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – STIRBÖCK: Open Data ist das Herzstück einer innovativen Datenpolitik
Datenbereitstellung muss für Behörden verpflichtend sein Schwarmintelligenz entscheidet über Nutzen „Ambitionslos und schlecht“ – so beschreibt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das von der schwarz-grünen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Regierung wirkt hilflos bei Wohnungssituation
Bürokratieabbau muss schneller gehen Die heutigen Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann und Wohnungsbauministerin Razavi kommentiert der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag: „Als die 6000-Euro-Prämie für Schaffung von Sozialwohnungen von der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Birnstock: „Wo können wir helfen?“ sollte das Credo dieser grün-schwarzen Landesregierung sein
Erschreckend, dass Kommunen bei Ganztagsanspruch alleine gelassen werden – Grün-Schwarz muss anfangen, die zu erledigenden Aufgaben ambitioniert und fundiert anzupacken Zur Meldung, dass der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, Steffen Jäger, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Regierung muss Cybersicherheitsmaßnahmen auf den Prüfstand stellen
Die Bedrohungslage ist real Der aktuell erfolgte, erfolgreiche Angriff von Hackern auf Internetseiten Polizei ist für den Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, Anlass zur Warnung und zu Forderungen […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER zur Erbschaftsteuer: Söder will gegen eigenen Kompromiss klagen
Die Fraktionen der CSU und der Freien Wähler werben in ihrem aktuellen Dringlichkeitsantrag um Unterstützung für eine Verfassungsklage gegen die Erbschaftsteuer. Dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Respekt vor der Blaulichtfamilie muss wieder „cool“ werden
Problematik der Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte wurde von der Regierung lange übersehen. In der heutigen Debatte „Die schützen, die uns schützen“ der CDU äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Sand ins Getriebe werfen hilft dem Deutschlandticket nicht
Organisation des regionalen Schienenverkehrs und des ÖPNV ist Ländersache Die Verkehrsminister der Länder Bayern und Baden-Württemberg wollen dem Bund die Schuld für mögliche Verzögerungen bei der Einführung des Deutschlandtickets zuschreiben. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haag: Wahrer Klimaschutz geht nur mit synthetischen Kraftstoffen
Technologieoffenheit ist unerlässlich – wir müssen das Schönrechnen der E-Mobilität überwinden „Wir Freie Demokraten haben schon früh die Potenziale von synthetischen Kraftstoffen für die Erreichung der Klimaziele erkannt. Wir haben […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Geld ist eben nicht alles – jetzt müssen weitere Schritte folgen
Grün-Schwarz wird es sicher verstehen, wenn wir Freie Demokraten jetzt kein Lob dafür aussprechen, dass die Landesregierung ihrer Verpflichtung in dieser Sache regelrecht nachkommt Zur Meldung, dass Baden-Württemberg beim Bund […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Geistiges Eigentum schützen
Cybersicherheit ist auch an Universitäten zentral Anlässlich der Meldung, dass die IT-Infrastruktur der Universitäten Tübingen und Stuttgart zum Teil erhebliche Sicherheitslücken aufweisen soll, sagt der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Daniel […]
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