Dringend Nachbesserungsbedarf am Gesetzeswerk aus dem Hause des zuständigen grünen Finanzministers Dr. Danyal Bayaz In Ihrer deutlichen Kritik an der fachlichen Ausgestaltung der grün-schwarzen Grundsteuerreform im Land sehen sich die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Reith und Weinmann: Strobl empfiehlt den Bürgern „üben, üben, üben!“
Enquete startet mit der Anhörung von Innenminister Strobl ins Handlungsfeld ´Staat und Verwaltung´ Wie schon bei der Anhörung des Ministers für Soziales, Gesundheit und Integration, Manfred Lucha, in der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Ministerien spielen sich Grundsatzentscheidung für Mannheim wie eine heiße Kartoffel zu
Künftig regelmäßiger Bericht aus dem Ministerium zum Fortschritt bei der Frage, wie die Kooperation der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim ausgestaltet wird In der heutigen öffentlichen Sitzung des Wissenschaftsausschusses des Landtags […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs
Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur Rekrutierung von Fahrerinnen und Fahrern für den Bussektor und den ÖPNV-Bereich sagte der Sprecher für den ÖPNV […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Expertenmeinung zeigt eindeutig, dass weniger Wahlkreise richtig sind
Politikwissenschaftler, Demokratieexperten und Bund der Steuerzahler begrüßen liberale Initiative auf Verkleinerung des Landtags Heute fand im Innenausschuss des Landtages eine Anhörung von Experten statt zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Die Landesregierung lässt die Landwirte mit den teils massiven Krähenschäden im Regen stehen
Eine effektive Bestandsregulierung der Krähenpopulation ist unumgänglich. Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Thema „Krähenschäden in Baden-Württemberg“ des Ausschusses für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz kritisiert der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Georg […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Land braucht Glasfaserpaket statt Stuhlkreis
Eckpunkte der Bundesregierung für Gigabitförderung sind entscheidender Schritt für schnellen Ausbau Anlässlich des Auftakts des „Runden Tisch Glasfasernetze“ der Landesregierung kritisiert der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Guten Morgen, […]
WeiterlesenLandespressekonferenz: Fraktionen von SPD und FDP zum Pflegenotstand in Baden-Württemberg
Stoch und Wahl: Pflegeinfrastruktur verbessern, Ausbildung stärken und Beratungsangebote ausbauen Rülke und Haußmann: Pflege braucht politischen Rückenwind und dringend einen Pflegegipfel Angesichts des Pflegenotstands und nach einer fachlichen Evaluation der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Bei Schulpsychologie Platz 16 – eine weitere verheerende bildungspolitische Bilanz von Grün-Schwarz
Wenn nur knapp jede achte Schule über ein schulpsychologisches Angebot verfügt, dann ist das mehr als nur ein Alarmzeichen – die Landesregierung muss sofort und umgehend handeln Zur Meldung, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs
Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur Rekrutierung von Fahrerinnen und Fahrern für den Bussektor und den ÖPNV-Bereich sagte der Sprecher für den ÖPNV […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Neues Ausbauziel völlig utopisch
Verzicht auf Kernenergie angesichts des Ausbautempos komplett verantwortungslos Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den Bau von 100 neuen Windrädern als Zielvorgabe für 2023 verkündet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Zukunftsprogramm ist Sammelsurium an Maßnahmen ohne Zielvorgaben und Leistungsmessung
Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vorgestellte Zukunftsprogramm der Initiative Wirtschaft 4.0 (IW4.0): „Das heute vorgestellte Zukunftsprogramm ‚Resiliente Wirtschaft 4.0‘ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern
Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern Es ist schon sehr bequem, dass Herr Schwarz den notwendigen Schritt einer Rückkehr zu G9 mit dem Argument eines Mehrbedarfs […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Start-ups in Baden-Württemberg brauchen Taten und neue Ideen anstatt leerer Worte
Fakten zeigen, dass Baden-Württemberg bei Start-ups an Boden gegenüber anderen Ländern verliert Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Start-up-Neugründungen in Baden-Württemberg: „Der enorme Einbruch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Begrüße Ende der Maskenpflicht auch im Fernverkehr
Einheitliche Regelungen fördern die Akzeptanz Zur Meldung, wonach die Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zum 2. Februar vorzeitig entfallen solle, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
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