Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Scheerer: Zusatzmilliarde bei Regionalisierungsmitteln braucht Transparenz
Gelder originär für Busse und Bahnen verwenden Im Zusammenhang mit der jüngsten Änderung des Regionalisierungsgesetzes, mit dem der Bund eine Milliarde mehr für den Ausgleich besonderer Belastungen zur Verfügung stellte, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Moderne Kreislaufwirtschaft ist weit mehr als Abfallmanagement
Mehrweg nicht immer besser als Einweg mit Recycling Anlässlich der aktuellen Debatte ‚Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft als Instrumente zum Klimaschutz für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise‘ meint der klimapolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist Dokument des Misstrauens gegenüber Unternehmen
Weder Gesetz noch Novelle erreichen Ziele und gehören daher abgeschafft Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute von der SPD eingebrachte „Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Klimagesetz macht Vorgaben, wo es keine braucht
Ziele können mit Maßnahmen nicht erreicht werden Anlässlich der ersten Beratung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung (Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften) […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landtag muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
Gesetzentwurf der FDP soll Landtag auf Normalgröße bringen Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Grün-Schwarz leistet Bärendienst für die gesundheitliche Versorgung im Land
Statt Systembruch Härtefallklausel für besonders belastete Beamte in der Beihilfe In der zweiten Debatte zur Einführung einer pauschalen Beihilfe sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Der Name pauschale Beihilfe führt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Maskenpflicht im ÖPNV hat ausgedient
Gesundheitsschutz gehört zur Eigenverantwortung Im Rahmen der Landtagsdebatte zur Corona-Verordnung sagt Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag: „Die Zeiten von unverhältnismäßigen Freiheitseinschränkungen sind endgültig vorbei. Es ist […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Teilprivatisierung kann grün-schwarzen Stillstand beenden
Zweckbindung der Erlöse und Überprüfung der Käufer unerlässlich Zur Meldung, wonach die CDU beim Verkauf von Anteilen des Übertragungsnetzbetreibers Transnet BW eine Beteiligung des Landtags prüfen lassen will, sagte der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Fachgipfel muss gesamte Krankenhauslandschaft in Blick nehmen
Es krankt nicht nur bei der kinderärztlichen Versorgung Angesichts der heute vorgestellten Umfrage der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft zur Situation der Krankenhäuser im Land, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Grün-Schwarz setzt den Wald als Klimaschützer und Wirtschaftsmotor im ländlichen Raum aufs Spiel
Regional erzeugtes und genutztes Holz ist die Königsklasse der Nachhaltigkeit Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Waldzustandsberichts meint der forstpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher: „Während unsere Försterinnen und Förster Tag ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Minister Lucha handelt nur auf Druck
Brauchen langfristige Maßnahmen zur Verbesserung der kinderärztlichen Versorgung Angesichts der dramatischen Überlastung in den Kinderkliniken im Land will Gesundheitsminister Manne Lucha noch vor Weihnachten zu einem Fachgipfel Kindergesundheit einladen. Dazu […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Pflegenotstand ist bei der Landesregierung noch nicht angekommen
Brauchen dringend Akutprogramm gegen Pflegenotstand Ambulante Pflegedienste erleben einen regelrechten Boom und befinden sich aufgrund des Personalmangels gleichzeitig in schwierigen Zeiten. Dazu sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Mittelvergabe nach Mittelmaß
Einzelplan der Kretschmann-Koalition mittelmäßig bis mangelhaft Im Rahmen der heutigen Haushaltsdebatte zum Etat des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, sagte der energie- und umweltpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Wohnungsbauministerium bleibt weiter Arbeitsnachweis schuldig
Die Landesregierung sollte zunächst eigene Strukturen überarbeiten, statt teure Förderprogramme aufzusetzen Den Haushaltseinzelplan des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, kommentiert der AK-Vorsitzende für Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion Prof. Dr. […]
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