Stoch und Wahl: Pflegeinfrastruktur verbessern, Ausbildung stärken und Beratungsangebote ausbauen Rülke und Haußmann: Pflege braucht politischen Rückenwind und dringend einen Pflegegipfel Angesichts des Pflegenotstands und nach einer fachlichen Evaluation der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Kern: Bei Schulpsychologie Platz 16 – eine weitere verheerende bildungspolitische Bilanz von Grün-Schwarz
Wenn nur knapp jede achte Schule über ein schulpsychologisches Angebot verfügt, dann ist das mehr als nur ein Alarmzeichen – die Landesregierung muss sofort und umgehend handeln Zur Meldung, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs
Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur Rekrutierung von Fahrerinnen und Fahrern für den Bussektor und den ÖPNV-Bereich sagte der Sprecher für den ÖPNV […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Neues Ausbauziel völlig utopisch
Verzicht auf Kernenergie angesichts des Ausbautempos komplett verantwortungslos Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den Bau von 100 neuen Windrädern als Zielvorgabe für 2023 verkündet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Zukunftsprogramm ist Sammelsurium an Maßnahmen ohne Zielvorgaben und Leistungsmessung
Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vorgestellte Zukunftsprogramm der Initiative Wirtschaft 4.0 (IW4.0): „Das heute vorgestellte Zukunftsprogramm ‚Resiliente Wirtschaft 4.0‘ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern
Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern Es ist schon sehr bequem, dass Herr Schwarz den notwendigen Schritt einer Rückkehr zu G9 mit dem Argument eines Mehrbedarfs […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Start-ups in Baden-Württemberg brauchen Taten und neue Ideen anstatt leerer Worte
Fakten zeigen, dass Baden-Württemberg bei Start-ups an Boden gegenüber anderen Ländern verliert Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Start-up-Neugründungen in Baden-Württemberg: „Der enorme Einbruch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Begrüße Ende der Maskenpflicht auch im Fernverkehr
Einheitliche Regelungen fördern die Akzeptanz Zur Meldung, wonach die Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zum 2. Februar vorzeitig entfallen solle, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: FDP dringt nun auf schnelle Schlichtung bei der SWEG
Vor den Schlichtungsgesprächen sollte von Streiks abgesehen werden Bei der Klausurtagung der FDP-Landtagsfraktion in Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung, zu den weiter andauernden Streiks […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haußmann: Maskenpflicht generell abschaffen
Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ergebnisse Klausurtagung – neunjähriges Gymnasium / Maskenpflicht Fernverkehr / E-Fuels & Kernkraft
Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Luftqualität so gut wie nie – Zeit der Fahrverbote ist vorbei
Jetzt sollte Hermann keine E-Auto-Märchen erzählen Laut aktueller Meldung werden die Luft-Schadstoffwerte in allen Kommunen unterschritten. Dazu sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag: „Die Schadstoff-Werte in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Jung: Landesregierung setzt FDP-Forderung um
Der Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV ist seit langem überfällig. Zur Meldung, wonach die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, sagt Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Sogenannter Masterplan ist ein Dokument des Rückstands und der Ambitionslosigkeit
Bürokratieabbau braucht echte Kraftanstrengung und Änderung der Einstellung Prof. Dr. Erik Schweickert, Sprecher der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau der FDP/DVP-Fraktion kommentiert den heute vorgestellten „Masterplan für die Transformation der Verwaltung“: „Der heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg -Trauschel: Bei EU- und NATO-Konsens muss auch die Bundesregierung Kampfpanzer liefern
Sollte man gemeinsam zum Ergebnis kommen, dass hierfür auch die Lieferung moderner westlicher Kampfpanzer ein richtiger Schritt ist, darf sich die Bundesregierung dem nicht verweigern. Zur möglichen Lieferung moderner Kampfpanzer […]
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