Gemeinsames parteiübergreifendes Schreiben zur Gäubahn von Abgeordneten des Landtags und Bundestags / CDU macht nicht mit Zusammen mit mehreren Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags und des Bundestags haben Hans Dieter Scheerer […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Brauer: Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung
Grün-Schwarz hat auch Verantwortung für die Gasversorgung im Land Zum Bericht der Südwestpresse, nachdem der Finanzminister eine vom Bund angefragte Rückbürgschaft für die Gaseinkaufs-Tochter der EnBW, VNG, verweigert habe, erklärt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Mobilität braucht Freiheit – Zeit der Fahrverbote im Prinzip vorbei
Immissionswerte so gut wie nie In der heutigen Debatte im Landtag zur Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt) […]
WeiterlesenWeinmann: FDP/DVP-Fraktion legt wichtigen Grundstein zum besseren Schutz von Kindern vor extremistischen Einflüssen
Die Gefahr der radikalisierenden Beeinflussung von Kindern ist vielfältig und zu vehement bekämpfen Nico Weinmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, zeigt sich in der heutigen Plenardebatte sehr erfreut, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Schnellladehubs sind keine öffentliche Aufgabe
Förderung über fünf Millionen Euro ist verzichtbar Das Verkehrsministerium berichtet über seinen ersten Förderaufruf zur Errichtung von urbanen Schnellladehubs im Umfang von bis zu fünf Millionen. Dazu sagt der Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz muss bei Gasgipfel liefern
Gasverstromung beenden, Umstellungen erleichtern, Kernenergie nutzen Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann am 25. Juli bei einem „Gasgipfel“ Vorkehrungen für die drohende Energiekrise treffen will, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gute Signale von Minister Wissing zu den Neckarschleusen
Neuer Vertrag mit dem Land bietet Perspektiven Im Zusammenhang mit dem heutigen Besuch des Bundesverkehrsministers Dr. Volker Wissing MdB bei der Neckar AG sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Galoppierender Autoritätsverlust des Ministerpräsidenten
Minister Hermann stellt Schuldenbremse in Frage während der Regierungschef sich dazu bekennt Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann angesichts der wirtschaftlich gravierenden Folgen von Ukraine-Krieg und Corona-Pandemie an der Schuldenbremse rüttelt, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bonath und Karrais: Die Landesregierung muss dem Vorschlag Bayerns in Sachen Kernenergie folgen
Einseitige ideologische Betrachtungen gefährden Versorgungssicherheit und Klimaschutz Zur Meldung, dass das Land Bayern im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Laufzeiten für die drei letzten Atomkraftwerke in Deutschland eingebracht hat, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz tut gut daran, auf Herrn Bayaz zu hören
Grün-Schwarz kann sich bezüglich des Doppelhaushalts 2023/2024 der wachsamen Augen der Freien Demokraten im Landtag von Baden-Württemberg sicher sein Zur Meldung, dass laut Finanzminister Bayaz Grün-Schwarz aufgrund seiner Meinung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Mit Alleingang bei Ausweitung LKW-Maut wird Hermann den Standort massiv schädigen
Kosten steigen unnötig weiter! Die Forderung des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann, die LKW-Mautpflicht auch auf Landes- und Kommunalstraßen auszudehnen, stößt bei der FDP/DVP-Fraktion auf massiven Widerstand. Deren verkehrspolitischer Sprecher, Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Das Land hätte den Stromtod von jährlich über 1,5 Millionen Vögeln seit vielen Jahren verhindern können
Wirksame Maßnahmen zum Vogelschutz fehlen Zur Meldung, dass Naturschützer besseren Schutz für Vögel vor Stromtod fordern und in einer aktuellen Studie von mindestens 1,5 Millionen getöteten Vögeln pro Jahr an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Salamitaktik der Grünen ist durchsichtig
Früher hat der Ministerpräsident klar abgesagt, heute verweist er nur noch auf Verfassungslage Zur Forderung des Grünen-Landesvorsitzenden nach einer Aufweichung der Schuldenbremse gestern und der Aussage des Ministerpräsidenten dazu heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Bürger haben ein gutes Gespür
Grün-schwarze Landesregierung täte gut daran, auf die Bürgerinnen und Bürger im Land zu hören Zur neuesten Ausgabe des BaWü-Checks erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Bildung, Gesundheitsversorgung und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landesgartenschauen sind ein Erfolgsmodell und wichtiger Impulsgeber nachhaltiger Infrastruktur
Der Garten- und Landschaftsbau leistet herausragende Arbeit und ist ein enormer Wirtschaftsfaktor Gerne folgte die FDP/DVP-Fraktion der Einladung des Verbands für Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e.V. zur Landesgartenschau in […]
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