Zutrittsbeschränkungen zu Einzelhandelsgeschäften weder praktikabel noch verhältnismäßig Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich hinsichtlich der für das Wochenende angekündigten neuen Corona-Verordnung: „Eine […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Stuttgart: Fahrverbote für Euro-5-Diesel nicht mehr zu halten
Technischer Fortschritt und Wetterlagen sind die entscheidenden Faktoren: Im Zusammenhang mit der Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom heutigen Tage, wonach außer in Ludwigsburg die Grenzwerte für Stickoxide eingehalten und teilweise deutlich […]
WeiterlesenStuttgart: 2-G-Regelung ist unverhältnismäßiger faktischer Impfzwang
Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung nun auch die 2-G-Regelung einführt, wonach nur noch geimpfte und genesene Personen, nicht aber Getestete zu bestimmten Einrichtungen Zutritt haben, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenStuttgart: Grundsteuer als Steuerungsinstrument ist weltfremd
Neue Grundsteuer C schafft nur Ärger und Bürokratie, neuen Wohnraum sicher nicht Zur Kritik des Steuerzahlerbunds am neuen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Grundsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen müssen endlich wieder alle ins Parlament
Kein Vorratsbeschluss für Grundrechtsbeschränkungen Zur Erklärung der Bundesregierung, die epidemische Notlage verlängern zu wollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann: „Die Verlängerung der epidemischen Lage bis 31.12.2021 ist […]
WeiterlesenWasserstoffzügen gehört die Zukunft
Sinnvolle Alternative bei nicht elektrifizierbaren Strecken Zur Meldung, wonach heute der erste Wasserstoffzug auf der Zollernalbbahn den Regelbetrieb aufnähme, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Dr. Christian Jung: „Ich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Startschuss, aber kein großer Wurf
Ohne blauen Wasserstoff wird der Markthochlauf nicht gelingen. Zur Meldung, dass das Land sechs Projekte in Baden-Württemberg im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie mit rund 350 Millionen Euro in […]
WeiterlesenStuttgart: Bei Zügen auch an Brennstoffzelle denken
Zur Aussage von Verkehrsminister Hermann, der Einsatz von Dieselloks solle bald der Vergangenheit angehören und batterieelektrische Züge seien eine Option, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dr. Christian Jung: […]
WeiterlesenBaden-Wuerttemberg: Dreistigkeit dieser Landesregierung kennt keine Grenzen
Mit solchen billigen Taschenspielertricks untergraben Grüne und CDU das Vertrauen der Menschen in die Politik Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärt zur Berufung von Wolfgang Bauer zum […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
WeiterlesenStuttgart: Türkei muss bei der Aufklärung des Brandanschlags auf die Ulmer Synagoge umfänglich mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten
Die Landesregierung und die Bundesregierung müssen alle Hebel in Bewegung setzen um zu erreichen, dass der mutmaßliche Täter in Deutschland vor Gericht gestellt wird. Zur Meldung, wonach sich der Tatverdächtige […]
WeiterlesenJung: Bei Elektromobilität synthetische Kraftstoffe mitdenken
Bestandsfahrzeugen klimafreundliche Mobilität ermöglichen Zur Meldung, wonach Porsche Pläne für eine Batteriefabrik vorstellte, in der die zusammen mit einem Partner entwickelten Hochleistungs-Batteriezellen produziert werden sollen, sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr Personal und der Umstieg auf G9 sind nötig, um die Lernlücken zu schließen
Qualitativ hochwertigen Unterricht und Lernzeit für Schülerinnen und Schüler ermöglichen Zu den Forderungen des Philologenverbandes, der einen klug durchdachten Stufenplan zur Aufarbeitung von coronabedingten Lernlücken fordert und die „Lernbrücken“ der […]
WeiterlesenKarrais: Digitalisierungsstrategie längst überfällig
Daniel Karrais, digitalisierungspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion, erklärt anlässlich des bundesweiten Digitaltags 2021: „Heute finden eine Vielzahl von Diskussions- und Informationsveranstaltungen, sowie Workshops und andere Initiativen statt, um Digitalthemen für […]
WeiterlesenBW-Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen
Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen Entscheidung muss auf europäischer Ebene sein Zu den heutigen Klimaschutz-Aussagen des Verkehrsministers Hermann sagt der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais: […]
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