Schweinehalter brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit Zur Meldung, dass Landwirtschaftsminister Hauk (CDU) und Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber (CSU) die Schweinehaltung retten wollen, indem unter anderem in Kitas, Krankenhäusern und Schulen verstärkt […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg: Sportbetrieb auch für Getestete offen halten
Zu der seit heute geltenden Corona-Alarmstufe in Baden-Württemberg und deren Auswirkungen auf den Sport sagte der sportpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Dennis Birnstock: „Die strikte 2-G Regelung beim Besuch von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Grün-Schwarz setzt beim Klimaschutz auf den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger
Klimaschutz braucht eine leistungsfähige Volkswirtschaft und die Akzeptanz der Menschen Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass mehr als die Hälfte (53 Prozent) der Befragten […]
WeiterlesenKlares Votum gegen Verbrenner-Verbot ist klares Votum für Kurs der FDP
Nur 25 Prozent der Befragten sprechen sich für Verbot aus Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Mehrheit (56 Prozent) gegen ein Verbot […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Parlament muss dann befasst werden, wenn Land über Infektionsschutzgesetz des Bundes hinausgehen will
Zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer Sondersitzung des Landtags noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Sollte die Landesregierung im Sinne der Länderöffnungsklausel […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Das Klimaschutzpotenzial des Waldes kann nur durch eine nachhaltige Bewirtschaftung erhalten werden
Unsere Wälder schützen das Klima in doppelter Hinsicht Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Waldzustandsberichts sagte der Sprecher für Wald- und Forstpolitik der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher: „Auch wenn unsere Wälder in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Statt Impfpflicht ist umfassende Teststrategie erforderlich
Zu den Beratungen der aktuellen Corona-Verordnung im Landtag erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann: „Wie schon im letzten Jahr von uns angemahnt, wurde die Verordnung auch dieses Mal […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Intelligentes Testen statt Impfzwang-Debatte
Auch Geimpfte können erkranken und Virus übertragen Zur Meldung, wonach sich der grüne Sozialminister Lucha erneut für die Einführung einer Impfplicht ausgesprochen habe und im Laufe der Woche mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Gesundheitsminister Lucha erweist mit Impf-Pflicht-Diskussion der Pandemiebekämpfung einen Bärendienst
Kühler Kopf statt stricken mit heißer Nadel Im Zusammenhang mit der Forderung des grünen Gesundheitsministers Manfred Lucha, dass Pflegekräfte und andere Gruppen mit einer Impfpflicht belegt werden sollten, sagte der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Digitalisierung der Justiz muss weiter vorangetrieben werden
Entschiedenes Vorgehen gegen Sexualstraftaten erfordert mehr als Straferhöhungen Die heute vorgestellten Ergebnisse der Strafverfolgungsstatistik 2020 kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Der Rückgang an Verurteilungen im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Umfrage ist klares Plädoyer für die ausdifferenzierte Vielgliedrigkeit des Schulsystems
Zu dpa lsw – Umfrage bescheinigt Realschulen gute Berufsvorbereitung Drittel des Befragten ist der Meinung, dass die Realschulen den Schülerinnen und Schülern die besten Möglichkeiten bieten, sich auf den beruflichen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir brauchen einen zukunftsfähigen Energiemix, jedoch keinen Windkraft-Senat
Windenergie ist im Bundesvergleich bei uns in Baden-Württemberg nicht wirtschaftlich Zur heute vom Kabinett beschlossenen Task Force, die den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg beschleunigen soll, erklärt der klimapolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kommunen beim Ausbau der Ganztagsgrundschulen nicht im Regen stehen lassen
Es fehlen tausende pädagogische Fachkräfte Zur Meldung, dass nach aktuellen Berechnungen der Ausbaubedarf in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule mit 54.000 bis 76.000 Ganztagsplätzen bis zum Schuljahr 2026/2027 geringer sei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landtagswahl 2026 kommt nicht schneller, wenn man Wahlrecht schnell ändert
Oberstes Ziel bei Wahlrechtsreform muss vernünftige Reform sein Zur Mahnwache zur Landtagswahlreform und den Befürchtungen der teilnehmenden Akteure hinsichtlich einer Verschleppung der Reform sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Weg frei für synthetische Kraftstoffe!
Klimaschutz auch im Fahrzeugbestand Im Zusammenhang mit der Debatte des Antrags der FDP/DVP-Fraktion „Modellprojekt zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe für tatsächlichen Klimaschutz“ (Drucksache 17/200) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss Friedrich Haag: “Ich […]
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