Innenminister setzt Empfehlungen der Expertenkommission der Polizei nicht um neuer Frankfurter Polizeipräsident hat schnell durchgegriffen Sondersitzung des Innenausschusses notwendig „Die erneute schlechte Informationspolitik des Innenministers, die mehr Fragen offen lässt […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
FDP Landtagsfraktion Hessen
Hessen – Rock/Dr. Naas: „Wir müssen uns auf das schwierigste Szenario vorbereiten“
Zeit für Schönwetter-Pressekonferenzen ist vorbei Krisenstab muss Chefsache werden Stresstest für kritische Infrastruktur notwendig WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sowie der […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Gigabit-Gutscheine würden Glasfaserausbau beschleunigen
Hessen liegt bei hohen Netzgeschwindigkeiten zurück Landesregierung nimmt sich die Chance, das Tempo zu erhöhen Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung anlässlich des […]
WeiterlesenVorstand der FDP Hessen schlägt Dr. Stefan Naas als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2023 vor
Freie Demokraten wollen nach Landtagswahl mitregieren Wirtschaft den Stellenwert geben, den sie verdient „Stefan Naas kann Minister“ Der Landesvorstand der FDP Hessen schlägt Dr. Stefan Naas als Spitzenkandidaten der […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Sicherheit darf nicht von Finanzen abhängen
Sirenen müssen flächendeckend zur Verfügung stehen Land trägt Mitverantwortung für leistungsfähige Warnausstattung Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, kommunalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, unterstützt die heute artikulierte Forderung des […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Aufnahme digitaler Programme ins Schulgesetz ist überfällig
Tablet statt schwerem Schulranzen Ausstattung aller Schüler mit digitalen Geräten muss sichergestellt sein Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme in […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Koalition legt erneut verfassungswidrige Gesetzentwürfe vor
Schwarz-grüne Entwürfe der Sicherheitsgesetze haben handwerkliche Mängel Freie Demokraten fordern Rücknahme und Neufassung Videoüberwachung à la „Big Beuth Is Watching You“ ist verstörend Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Energiegesetz der Landesregierung ist das Papier nicht wert
Der Hessische Landtag diskutiert heute in erster Lesung über einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Freie Demokraten fordern größere Anstrengungen für die Berufsorientierung
Schwarz-Grün geht Kernherausforderungen nicht an Schwerpunkt auf qualitativ hochwertige Ausbildung legen Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von der Landesregierung größere Anstrengungen für die Berufsorientierung […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Freie Demokraten beklagen organisierte Verantwortungslosigkeit bei der documenta 15
Kunstschau hat durch Antisemitismus-Skandal schweren Schaden genommenGeneraldirektorin kann Eklat nicht aufarbeitenLand muss neue Struktur für documenta finden „Die documenta hat durch den Antisemitismus-Skandal schweren Schaden genommen. Dafür trägt die […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Landespflegeplan muss umfassenden Bedarf widerspiegeln
Der Hessische Landtag debattiert heute über einen Landespflegeplan für Hessen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Wenn Pflegekräfte entlastet werden, werden […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Freie Demokraten fordern Krisenstab zur Energieversorgung
Minister redet an Problemen der Bürger vorbei Menschen im Land fürchten existenzielle Versorgungskrise Stillgelegte Atomkraftwerke in Reserve halten René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Freie Demokraten fordern flächendeckenden Informatik-Unterricht
Pilotprojekt reicht nicht aus Bedeutung des Informatik-Unterrichts sollte selbstverständlich sein Landesregierung verzögert Einführung unnötig Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich enttäuscht über die heutige […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Justizminister muss die Abrüstung des Rechtsstaats stoppen
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Freilassung von sechs mutmaßlichen Straftätern aus der Untersuchungshaft angeordnet, weil die Verfahren zu lange dauern. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – STARK-WATZINGER: Boris Rhein muss jetzt beweisen, dass er modernisieren kann
Freie Demokraten gratulieren Rhein zur Wahl zum CDU-Vorsitzenden Hessen kann sich ein Verharren im Mittelmaß nicht leisten Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Boris Rhein zu seiner […]
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