Konstantin Pott, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über den Start der Gigabitförderung 2.0: »Wir setzen gezielt auf den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur. In einer gemeinsamen Anstrengung von Bund und […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSA
Sachsen-Anhalt – Silbersack: Förderung des Bundes für Intel-Chipfabriken steht
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt begrüßt Einigung zum Haushalt in Berlin Zur Einigung der Ampelkoalition im Bund über den Bundeshaushalt für 2024 und zur Förderung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg sagte […]
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Sachsen-Anhalt startet Feldversuch für 44-Tonner
In Sachsen-Anhalt soll der erweiterte Einsatz von Lastwagen mit einem Gesamtgewicht von bis zu 44 Tonnen erprobt werden. Die Landesregierung soll dazu Feldversuche mit wissenschaftlicher Begleitung auf den Weg bringen. […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Land startet Förderung von Co-Working-Spaces in der Strukturwandelregion
Maximilian Gludau (FDP): »Neue Arbeitskonzepte ermöglichen Zuzug und Wachstum.« Der FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Infrastruktur der Liberalen Maximilian Gludau zeigt sich erfreut über den Start des Förderprogramms »Just Transition Fund« in […]
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Statement Lydia Hüskens zum Nachtragshaushalt
zur Entscheidung von Bundesfinanzminister Lindner, einen Nachtragshaushalt für 2023 vorzulegen und für das Jahr 2023 die außergewöhnliche Notlage für 2023 festzustellen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens: „Zu einer verlässlichen […]
WeiterlesenSilbersack (FDP): Kein Rütteln an der Schuldenbremse
Fraktionschef der Liberalen: „Verfassungsgerichtsurteil ernst nehmen“ Zur Diskussion über die Schuldenbremse und die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils für Bund und Land sagte Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack am Freitag: „Die jüngste Entscheidung […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Corona-Politik in Sachsen-Anhalt kommt endlich auf den Prüfstand
Fraktionschef begrüßt Einsetzung von Regierungskommission zu Pandemie-Maßnahmen / Druck der Freien Demokraten zeigt Wirkung Eine Regierungskommission soll in Sachsen-Anhalt Maßnahmen während der Corona-Pandemie hinterfragen und das Land mithilfe von Experten besser […]
WeiterlesenSilbersack (FDP): Entlastungen beim Strompreis stärken Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack wertet das heute beschlossene Strompreispaket der Bundesregierung als sehr gutes Signal für die Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Silbersack sagte dazu: „Die Einigung ist für die energieintensiven Unternehmen […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Neue Realpolitik bei der Migration hilft auch Kommunen in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack hat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Asylpolitik begrüßt. Silbersack sagte am Dienstag in Magdeburg: »Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sind ein wichtiger Schritt für die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Gludau: Einigung zum Deutschlandticket beendet überflüssige Debatte
Verkehrspolitiker der Liberalen: „Angebot und Qualität im ÖPNV entscheidend“ „Es gab und gibt keinen Grund, das erfolgreiche Deutschlandticket in Frage zu stellen. Daran haben die beiden liberalen Verkehrsminister Volker Wissing […]
WeiterlesenGludau (FDP): Lang-Lkw werden auch in Sachsen-Anhalt ihren Beitrag für geringere Verkehrsbelastung leisten
Längere Lastwagen bedeuten weniger Einzelfahrten und CO₂-Emissionen Lang-Lkw vom Typ 1 sollen auch nach Auslaufen der befristeten Zulassung Ende Dezember 2023 weiter fahren dürfen. Maximilian Gludau, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Hüskens: Vermittlung von Flüchtlingen in Arbeit erleichtert Integration und entlastet Kommunen
Die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia Hüskens hat den Job-Turbo für Geflüchtete mit Bleibeperspektive begrüßt und erklärt dazu: „Es war überfällig, das bei der Integration von Geflüchteten in […]
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Sachsen-Anhalt – Bernstein: Erhöhte Finanzhilfen für freie Schulen auch im Jahr 2024
Erhöhte Finanzhilfen für freie Schulen auch im Jahr 2024 Die Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt sollen auch im kommenden Jahr erhöhte Finanzhilfen vom Land erhalten. Darauf hat sich der Bildungsausschuss am […]
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Sachsen-Anhalt – Tarricone: Lemke-Vorschläge zum Umgang mit dem Wolf greifen deutlich zu kurz
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat am Donnerstag ihre Vorschläge zum Umgang mit dem Wolf vorgestellt. Daran übt Kathrin Tarricone, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Kritik. Sie sagt: „Die vorgeschlagenen Änderungen […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Bestattungsgesetz umfassend liberalisieren
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtags hat sich am Mittwoch (13. September) in einer mehrstündigen Sitzung erneut mit der geplanten Novelle für das Bestattungsgesetz in Sachsen-Anhalt […]
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