n ihrer Rede zu TOP 24 (Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen) erklärt die sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Fußball ist Leidenschaft mit tief verwurzelten Emotionen und […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 40 „Verfassungsschutzbericht 2023“
In seiner Rede zu TOP 40 (Verfassungsschutzbericht 2023) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Aus meiner Sicht sind die Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2023 in zweierlei Hinsicht ein wirkliches Warnsignal. […]
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Christopher Vogt: Gute Nachrichten für Schleswig-Holstein
Zum vorgestellten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Vorgaben der Schuldenbremse werden eingehalten und dennoch werden die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft verbessert, die Bürgerinnen und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Ein Dokument für das verkehrspolitische Scheitern
Zur Mitteilung des Landes und von Nah.SH zur Liste der möglichen Abbestellungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die angekündigten Zugstreichungen gehen gar nicht. Bisher haben meistens nur […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss bei der Schießausbildung endlich Lösungen finden
Zur heutigen Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei zur Situation auf den Schießständen erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Landesregierung muss schnellstmöglich Lösungen entwickeln, um die Schießausbildung der Polizistinnen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung hält beim Dithmarschen-Tempo nicht mit
Zur Vorlage der Landesregierung zur Einrichtung eines Projektbüros zum Ansiedlungsvorhaben Northvolt und den damit verbundenen regionalen Auswirkungen im heutigen Wirtschaftsausschuss, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bernd Buchholz: „Das Land […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Ministerin kapituliert vor der eigenen Reform
Zur Mitteilung der Landesregierung, den Kommunen differenzierte Hebesätze bei der Grundsteuer zu ermöglichen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir plädieren seit jeher für ein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Annabell Krämer: Die Ministerin kapituliert vor der eigenen Reform
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung, den Kommunen differenzierte Hebesätze bei der Grundsteuer zu ermöglichen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir plädieren seit jeher für ein […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg zu „Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes
In seiner Rede zu TOP 45 (Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Ich möchte mich insbesondere zwei politischen Kernproblemen widmen, die wir aus meiner Sicht haben […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Mobilitätswende nicht ausbremsen“
In seiner Rede zu TOP 28+42 (u.a. Mobilitätswende nicht ausbremsen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Ich habe mich in der letzten Legislaturperiode vehement dafür eingesetzt, dass wir mehr Regionalisierungsmittel […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Wie viele schlechte Noten braucht die Landesregierung noch, bis sie endlich reagiert?
Zur vorgestellten Studie des ifo-Instituts zum Thema Bildungschancen erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es ist ein großes Problem für die Chancen der jungen Generation und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Bundesfamilienministerin muss Kindergrundsicherung wie vereinbart umsetzen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss sagt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Beim Thema Kinderarmut gibt es kein Erkenntnisproblem. Es gibt aber ein massives Umsetzungsproblem. Von Bundesfamilienministerin Lisa […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Günther und Heinold wollen offenbar zentrales Versprechen brechen
Zur offenbar bevorstehenden Erhöhung der Kita-Elternbeiträge erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „‚Jede und jeder muss sich Kinderbetreuung leisten können: Die Elternbeiträge werden weiter reduziert werden.‘ heißt es auf […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Erneut kein großer Wurf bei der Lehrkräftegewinnung
Zum dritten Maßnahmenpaket der Bildungsministerin zur Lehrkräftegewinnung erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Lehrkräftegewinnung ist zweifellos eine der größten bildungspolitischen Herausforderungen in den nächsten Jahren. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Daniel Günther wirbt immer offener für eine linke Finanzpolitik
Zur aktuellen Berichterstattung von Table.Briefings, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die unseriöse Haushaltspolitik von Schwarz-Grün führt dazu, dass Daniel Günther immer offener für eine linke Finanzpolitik und die […]
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