In ihrer Rede zu TOP 32+33 (Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung hat mit ihrer Finanzierungsliste am […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Annabell Krämer zu TOP 16 “Bundesratsinitiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes”
In ihrer Rede zu TOP 16 (Bundesratsinitiative zur Änderung des Kreditwesengesetzes) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Mit der Änderung des Sparkassengesetzes hat man sich bei […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 15 u.a. “Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften”
In seiner Rede zu TOP 15 u.a. (Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften) erklärt der minderheitenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ich finde und fand, dass Zwei- oder Mehrsprachigkeit eines der wertvollsten Dinge ist, […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 9 “Länderfinanzverwaltung in Schleswig-Holstein”
In ihrer Rede zu TOP 9 (Länderfinanzverwaltung in Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Zu Beginn meiner Rede möchte ich eines besonders betonen: Die Finanzbeamtinnen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Garg zu TOP 8+35 “Tarifanpassungen in Kitas / Sozialermäßigung”
In seiner Rede zu TOP 8+35 (Tarifanpassungen in Kitas / Sozialermäßigung) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „2018 war Schleswig-Holstein Ausrichter der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 4 “Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren”
In seiner Rede zu TOP 4 (Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Uns eint hier alle der große […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heiner Garg: Apotheken machen auf Notlage aufmerksam – Bund und Länder müssen handeln
Zum heutigen bundesweiten Protesttag der Apotheken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das für Apothekerinnen und Apotheker ungewöhnliche Mittel, am heutigen Tag bundesweit zum Teil ihre Apotheken ganz […]
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Schleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 10 “Politische und wirtschaftliche Bildung in den Schulen stärken”
In seiner Rede zu TOP 10 (Politische und wirtschaftliche Bildung in den Schulen stärken) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Eine gute Bildung ist wohl das Beste, […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Kommunale Wärmeplanung auch in EWKG berücksichtigen
Zu den angekündigten Änderungen beim Gebäudeenergiegesetz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die FDP hat sich auf Bundesebene erfolgreich für Technologieoffenheit und Praxistauglichkeit beim Gebäudeenergiegesetz […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 22 “Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten”
In seiner Rede zu TOP 22 (Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Flüchtlings- und Migrationspolitik bewegt die Menschen in Europa seit Jahren wie kaum ein anderes […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 3 “Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans”
In ihrer Rede zu TOP 35 (Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Beginnen möchte ich meine Rede mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schulabsentismus muss noch engagierter begegnet werden
Zum heutigen Fachgespräch des Bildungsausschusses zum Thema Schulpflicht, Absentismus und Kindeswohl erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Anhörung war wichtig und sehr aufschlussreich. Es ist sehr […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Grundsteuerreform droht für das Land zum absoluten Fiasko zu werden
Zum Bericht der Landesregierung zum Bearbeitungsstand der Grundsteuererklärungen im heutigen Finanzausschuss erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Stand heute liegen 75.000 Einsprüche gegen die Grundsteuerwertbescheide und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grün muss endlich einen gemeinsamen Kurs in der Migrationspolitik finden
Zur Diskussion über die Äußerungen von Karin Prien zur Migrationspolitik erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ich halte es für völlig abwegig, Karin Prien mit Rassismus in Verbindung zu […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Landesregierung lässt die maritime Wirtschaft im Stich
Zur Beratung über die geplante Verwendung der Schlickgelder im heutigen Finanzausschuss erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung hat ohne vorherige parlamentarische Abstimmung den […]
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