Zur heutigen Diskussion der Landesstraßenstrategie im Wirtschaftsausschuss erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Schwarz-Grün hat heute leider bestätigt, dass es bei der Sanierung unserer Landesstraßen künftig wieder bergab […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grün muss sich endlich klar von der ‚Letzten Generation‘ distanzieren
Zu den gestern von der ‚Letzten Generation‘ verübten Straftaten auf dem Sylter Flughafen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die von der ‚Letzten Generation‘ auf dem Sylter Flughafen verübten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Schwarz-Grün verweigert der Wehrtechnik nach wie vor die aktive Unterstützung
Zur heutigen Presseerklärung der CDU-Landtagsfraktion zur Wehrtechnik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Bernd Buchholz: „Die vollmundigen Erklärungen der CDU sind nichts als Heuchelei. Der CDU-Generalsekretär in spe fasst die Herausforderungen der […]
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Schleswig-Holstein – Die Haushaltssperre war nur ein Vorwand, um Disziplin im Kabinett zu schaffen
Zum Bericht von Finanzministerin Monika Heinold zur vorläufigen Haushaltssperre in der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Äußerungen von Monika […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zur Sondersitzung des Landtages zur Haushaltssperre
In seiner Rede zur Sondersitzung des Landtages zur Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wer nicht einmal acht Wochen nach der Verabschiedung des Landeshaushalts meint, eine Haushaltssperre verhängen zu […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zur Begründung des Landesverfassungsgerichts über die Ablehnung der einstweiligen Anordnung
Zur veröffentlichten Begründung des Landesverfassungsgerichts zur einstweiligen Anordnung zur Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften, erklärt der innen- und rechtspolitischer Sprecher, Bernd Buchholz: „Die Begründung des Landesverfassungsgerichts nehmen wir zwar zur Kenntnis, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Menschen wird nicht geholfen – aber die Regierung feiert sich
Zur Kritik der Wohlfahrtsverbände an den viel zu bürokratischen und verzögerten Soforthilfen des Landes erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das Markenzeichen der Sozialpolitik der schwarz-grünen Landesregierung wird immer […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grüner Dilettantenstadl
Zur angekündigten Aufhebung der Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir sind sehr gespannt auf die Kürzungsvorschläge der verschiedenen Ministerien, die Heinolds schlechte Haushaltsplanung jetzt heilen sollen. Es […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Landesregierung muss jetzt langfristige Prioritäten festlegen
Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Mai-Steuerschätzung zeigt eines sehr deutlich: Es […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss auf die Ergebnisse der Iglu-Studie mit geeigneten Maßnahmenpaket reagieren
Zur vorgestellten internationalen Lese-Studie Iglu erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Spätestens seit dem IQB-Bildungstrend ist klar, was die Iglu-Studie jetzt erneut bestätigt: Erschreckend viele Kinder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Praxisgebühr ist ein Zombie
Zum Vorschlag von Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken zur Wiedereinführung der Praxisgebühr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Was reitet die schleswig-holsteinische Gesundheitsministerin, auf einmal die Praxisgebühr wieder aus der […]
WeiterlesenHeiner Garg zu TOP 26 “EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken”
Zum Ende der dänischen Grenzkontrollen und seiner Rede zu TOP 26 (Überarbeitung der Schengen-Regelungen: EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken) erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Dänemark reagiert endlich auf die anhaltende Kritik […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung ist mega Nachricht für das ganze Land
Zur Entscheidung von Northvolt, die Pläne zum Bau einer Batteriezellenfabrik in der Region Heide wie geplant umsetzen zu wollen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Dithmarscher Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 51 “Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035”
In seiner Rede zu TOP 51 (Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt heute in der Tat eine gute und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 12 “Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen”
In seiner Rede zu TOP 12 (Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es ist keine Frage, dass es zu den Kernaufgaben einer wehrhaften Demokratie gehört, […]
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