Zur Blockade des beschleunigten A23-Ausbaus durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir sind entsetzt, dass Robert Habeck erneut seine Ideologie über die Interessen des eigenen Bundeslandes stellt. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
Zum Berichtsantrag der FDP-Landtagsfraktion für den kommenden Bildungsausschuss über die weiteren Konsequenzen aus dem Fall Heide (Umdruck 20/1348) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Mobbing und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
Zur Debatte um die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee und zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion (Drs. 20/961) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Maßnahmen zum […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Landesregierung muss zügig ein klares Ja zum beschleunigten A23-Ausbau abgeben
Zum noch ausstehenden Bekenntnis der Landesregierung, ob sie den vom Bund vorgeschlagenen beschleunigten Ausbau der A23 unterstützt, erklärt die stellvertretene Vorsitzende und Pinneberger Abgeordnete, Annabell Krämer: „CDU und Grüne müssen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Verschuldungspolitik der Finanzministerin rächt sich immer mehr
Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten für 2024 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Eckwerte für den Landeshaushalt für 2024 bestätigen, was wir schon lange befürchtet haben: Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
Anlässlich der Mitteilung der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein zur massiven Kostenbelastung der Kliniken aufgrund der erzielten Einigung über einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
Zum heute von den Gesundheitsministern von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vorgestellten Rechtsgutachten zur Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist schön, dass jetzt alle nochmal schwarz auf […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Frau Heinold, das ist kompletter Murks!
Zum von Haus & Grund und dem Steuerzahlerbund in Auftrag gegebenen Gutachten, das zu der Einschätzung kommt, dass das Grundsteuergesetz verfassungswidrig ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
Zum von der FDP-Fraktion beim Wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegebenen Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung des Ukraine-Notkredites erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Gutachten deckt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Straftäter gehören vor Gericht und nicht in unsere Schulen
Zu den Plänen der „Letzten Generation“, Werbe- und Rekrutierungsveranstaltungen an Schulen durchführen zu wollen, erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Diese Gruppe erweist sowohl dem Klimaschutz […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 10 “Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein”
In ihrer Rede zu TOP 10 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein“) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Landesverfassungsgericht hat […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 3 “Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften”
In seiner Rede zu TOP 3 („Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die wirklich nicht linksliberale Zeitschrift ‚Die Welt‘ schreibt, ich zitiere mit Genehmigung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu “KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT”
In seiner Rede zu TOP 41+42 („KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT“) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Intelligenz ist […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky zu TOP 26+47 “Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen”
In seiner Rede zu TOP 26+47 („Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen“) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 9+19 “Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen”
In seiner Rede zu TOP 9+19 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen“) erklärt der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ich kann den […]
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