Zu dem heute im Finanzausschuss abgelehnten Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Mit unserem Vorschlag zur Änderung des […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal
Zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zu Jugendlichen ohne Schulabschluss erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Zahl an Schülerinnen und Schülern, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen
Zum heute von Bildungsministerin Karin Prien im Bildungsausschuss vorgestellten Abschlussberichts zum Ganztags- und Betreuungsangebotes für Schulkinder erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Bildungsministerin muss das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: CDU und Grüne lassen die Bürger beim Grundsteuerbescheid im Regen stehen
Zu den heute im Finanzausschuss diskutierten Grundsteuerbescheiden erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die CDU hätte heute die Möglichkeit gehabt, dem Drama um die Grundsteuerbescheide […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Das Herumdoktern an Symptomen reicht nicht aus – die Landesregierung muss deutlich mehr für die Lehrkräftegewinnung tun
Zum heute von Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten Februarpaket aus dem Handlungsplan zur Lehrkräftegewinnung erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Bei der Lehrkräftegewinnung geht es mittlerweile im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Prüfpflicht für Abwasserleitungen ist eine Farce
Zur heute vom Umweltministerium bekanntgegebenen neuen Frist für die Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Es ist eine Farce, dass das Umweltministerium an den Abwasserdichtheitsprüfungen festhält. Vor […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Haushalt
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Schwarz-Grün setzt im Haushalt die falschen Schwerpunkte. Weder ist Geld zur Absenkung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 33 “Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen”
In seiner Rede zu TOP 33 (Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen) erklärt der Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Lage der Kulturbranche ist nach den Corona-Jahren nach wie vor schwierig. Theater, Kinos […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 31 “Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen”
In ihrer Rede zu TOP 31 (Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Nach der Abgabe der Erklärungen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 12 “Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen”
In seiner Rede zu TOP 12 (Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen – Eltern entlasten) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist jetzt das zweite Mal, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 11 u.a. “Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen”
In ihrer Rede zu TOP 11+29+41 (Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Alle, die die Videos der SOKO-Tierschutz aus einem Schlachtbetrieb bei Flintbek […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 10+32 “Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen”
In seiner Rede zu TOP 10+32 (Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen sowie Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorenübergreifend weiter entwickeln) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht um nicht […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 36 “Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern”
In seiner Rede zu TOP36 (Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern) erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Koalitionsfraktionen legen uns heute erneut einen Antrag vor, mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu “Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung”
In ihrer Rede zu TOP 24 (Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Der Schleswig-Holsteinische Landtag verurteilt heute gemeinsam die Genitalverstümmelung von Frauen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 6 “Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke”
In seiner Rede zu TOP 6 (Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „In der aktuellen Energiekrise muss Deutschland alle […]
Weiterlesen