Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Sonderuntersuchung im NDR Landesfunkhaus in Kiel erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Prüfungs- und Beratungsfirma Deloitte hat in ihrer Untersuchung festgestellt, dass im Landesfunkhaus nach journalistischen Kriterien […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Christopher Vogt: Robert Habeck darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren – jetzt ist Günther gefordert
Zur aktuellen Berichterstattung über die Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir unterstützen die Pläne des Bundesverkehrsministers zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vollumfänglich und fordern […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Lippenbekenntnisse reichen nicht aus
Zum heutigen Gespräch der Landesregierung mit Vertretern der Wehrtechnik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Bei der Ausstattung der Bundeswehr gibt es massiven Nachholbedarf. Das liegt vor allem […]
Weiterlesenschleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Absturz von Grundschulleistungen aufarbeiten“
In seiner Rede zu TOP 21+25+42+63 (Rahmenkonzept zur Etablierung von Campusklassen erstellen und Konzept zur Verbesserung der Leistungen von Grundschülerinnen und -schülern sowie Berichte zu Absturz von Grundschulleistungen aufarbeiten und […]
WeiterlesenSchleswig-Holsdtein – Bernd Buchholz zu „Northvoltansiedlung bestmöglich unterstützen“
In seiner Rede zu TOP 33 (Northvoltansiedlung bestmöglich unterstützen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Ansiedlung von Northvolt an der Westküste Schleswig-Holsteins wäre mit Sicherheit das wichtigste industriepolitische […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky „Wärmenetze als Rückgrat einer bezahlbaren Wärmeversorgung“
In seiner Rede zu TOP 36+59 (Wärmenetze als Rückgrat einer bezahlbaren Wärmeversorgung in Schleswig-Holstein sowie Förderprogramm für Nah- und Fernwärmenetze auf den Weg bringen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Änderung des E-Government-Gesetzes“
In seiner Rede zu TOP 8+39 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes sowie Bericht zur Task Force Digitalisierung) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nur boostern, […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu „Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein“
In ihrer Rede zu TOP 23 (Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Große internationale und nationale Sportwettbewerbe können bei vielen Menschen eine besondere […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion“
In seiner Rede zu TOP 35+54 (Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir haben […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 5 „Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 5 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das Integrations- und Teilhabegesetz ist im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 12 „Änderung des Kommunalabgabengesetzes“
In ihrer Rede zu TOP 12 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Sie alle wissen: Wir […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 47 „Beschleunigung statt Moratorium – Tempo für die A20!
In seiner Rede zu TOP 47 (Beschleunigung statt Moratorium – Tempo für die A20!) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Weiterbau der A20 sollte für jede Regierungskoalition, die das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Krankenhäuser brauchen einen Rettungsanker
Zur Berichterstattung über die Insolvenz der DIAKO-Klinik in Flensburg und den drohenden Konsequenzen für die Kliniklandschaft insgesamt aufgrund steigender Kosten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das Beispiel […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Notkredit soll den Koalitionsfrieden absichern
Zum gemeinsamen Antrag von CDU, Grünen, SPD und SSW zum Notkredit erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Landesregierung macht sich die Taschen voll, bevor sie […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden, nur um einen Flickenteppich zu vermeiden
Zur Debatte um das unterschiedliche Vorgehen der Länder bei der Abschaffung der Isolations- und der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Eine Infektion mit dem […]
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