zu der über die Presse verbreiteten Ankündigung von Ministerin Behrens, in Niedersachsen unabhängig von Schwellenwerten und Warnstufen die 2G-Regelung einführen zu wollen, sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-NDS
Susanne Schütz: Landesregierung muss Bürgertests wieder ausweiten und Impfkampagne verbessern!
Hannover. Die steigenden Zahlen bei Neuinfektionen und Krankenhauseinlieferungen müssten zu einer Verstärkung der Impfanstrengungen führen und zu einer Ausweitung der Bürgertests, findet die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz. Sie sagt: […]
WeiterlesenNiedersachsen: Kultur hat nicht nur einen Wert, sondern auch einen Preis
Zur „Aktuellen Stunde Kultur“ im Niedersächsischen Landtag erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt: „Die aktuelle Kulturfinanzierung des Landes Niedersachsen wird der Bedeutung von Kultur in unserer Gesellschaft nicht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Susanne Schütz zur Aktuellen Stunde „Impfen“
Zu der heutigen Debatte im Landtag im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD zum Thema „Impfen“ sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Der Impfschutz ist das wirksamste […]
WeiterlesenPrognostizierte Unterrichtsversorgung in Niedersachsen erreicht neuen Tiefstand – Es drohen noch mehr Unterrichtsausfall und bleibende Wissenlücken bei den Schülern
Hannover. Die prognostizierte Unterrichtsversorgung an den niedersächsischen Schulen ist im Vergleich zu den Vorjahren weiter gesunken und hat einen neuen Tiefstand erreicht. Sie liegt im aktuellen Schuljahr bei nur noch 97,38 […]
WeiterlesenNiedersaschsen: Statement Susanne Schütz zur Landarztquote
Zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Landarztquote, der kommende Woche in den Landtag eingebracht werden soll, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Dieser Gesetzentwurf ist reiner Aktionismus und Schaufensterpolitik. […]
WeiterlesenHessen muss ein Weckruf sein – Verfassungswidriges Corona-Sondervermögen vom Staatsgerichtshof überprüfen
Hannnover. Nachdem der hessische Staatsgerichtshofs das dortige Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, muss auch das Sondervermögen in Niedersachsen auf den Prüfstand. Das fordert der haushaltspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: […]
WeiterlesenNiedersachsen: Zwischenbilanz des Masterplans Digitalisierung
Zur Zwischenbilanz der Landesregierung zum Masterplan Digitalisierung erklärt Jörg Bode, Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag für Wirtschaft und Digitalisierung: „Ein Jahr vor der Landtagswahl ist das Ergebnis der Digitalisierungsversuche […]
WeiterlesenFDP fordert Aufklärung von Wissenschaftsministerium zur Absage einer Lesung nach Druck aus China – Lars Alt: Dürfen uns nicht in einer toxischen Beziehung wiederfinden
Anlässlich der abgesagten Lesung von Stefan Aust und Adrian Geiges an der Universität in Hannover hat der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt, Hintergründe und Konsequenzen zum Einfluss Chinas beim […]
WeiterlesenLandesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen – Wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen?
Gesundheitsministerin Behrens stellte im Gesundheitsausschuss am 16. September dar, dass in Niedersachsen ab einer Impfquote von 85 Prozent der Erwachsenen eine Corona-Verordnung und somit staatlich verordnete Schutzmaßnahmen überflüssig seien. Eine […]
WeiterlesenNiedersachsen: Doppelbelastung für Gesundheitssystem verhindern – Landesregierung muss jetzt mit Aufklärung und Impfstoff für Grippewelle vorsorgen
Hannover. Die Landesregierung muss neben der Impfkampagne gegen das Coronavirus nun auch dringend die Grippeimpfung in den Blick nehmen, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz. “Viele Ärzte […]
WeiterlesenNiedersachsen: Es ist Zeit, den Freedom Day auszurufen!
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung angesichts der aktuellen Corona-Situation auf, zeitnah den Freedom Day für Niedersachsen auszurufen. „Wir haben nun schon seit Wochen eine unkritische […]
WeiterlesenFDP-Fraktionen beschließen mobile Smart-City-Strategie – Jörg Bode: Unsere Städte brauchen ein Update, damit sie lebenswert bleiben
Mittlerweile leben mehr als 70 Prozent der Deutschen in der Stadt. Die Urbanisierung hat die Städte stark verändert. Sie sind komplexer und dynamischer als je zuvor. Sie sind Wirtschaftsmotor und […]
WeiterlesenHannover: Stefan Birkner zur neuen Corona-Verordnung
Zur am heutigen Dienstag vorgestellten neuen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Mal wieder hat die Landesregierung es nicht geschafft, eine leicht […]
WeiterlesenHannover: Präsenzunterricht sicherstellen, digitale Lehre erneuern – Hochschulen und Studierende in die neue Verordnung aufnehmen
“Diese Landesregierung hat die Hochschulen und die Studierenden bei ihrer Corona-Politik weitestgehend ignoriert. Die Hochschulen brauchen endlich Planungssicherheit, damit die Präsenzlehre nach drei Corona-Semestern über das gesamte Wintersemester gewährleistet ist“, […]
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