Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion zum Einsatz von Oberschenkelholstern für Polizeibeamtinnen und -beamte hat sich die Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft „Junge Polizei“ heute mit einem offenen Brief […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-NDS
Hannover: Statement von Björn Försterling zur Kritik der GEW und der Bildungsverbände
Zur Kritik der GEW und der Bildungsverbände an den mangelnden Vorbereitungen zum anstehenden Schulstart in Niedersachsen erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling: „Die Schülerinnen und […]
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenNDS: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität
Susanne Schütz: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität – Desinteresse der Landesregierung und der GroKo an Situation Prostituierter spricht für sich Hannover. Die gesundheits- und sozialpolitische […]
WeiterlesenNiedersachsen: Jörg Bode zum Förderprogramm Innenstadtentwicklung
Zu dem heute vorgestellten Förderprogramm zur Innenstadtentwicklung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode: „Das Förderprogramm ist sicherlich nicht schädlich, um einzelne Projekte umzusetzen. Geld alleine wird die […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur aktuellen Debatte um die Maskenpflicht
Zu der aktuellen Debatte um die Maskenpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Angesichts der Inzidenzen sollte die Maskenpflicht im Freien aufgehoben werden. Für Innenräume muss sie differenziert […]
WeiterlesenAschenberg-Dugnus & Birkner für ein Ende der Maskenpflicht !
ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen vernünftigen Fahrplan für Ausstieg aus der Maskenpflicht Zur Debatte über die Aufhebung der Maskenpflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wir brauchen einen vernünftigen Fahrplan für […]
WeiterlesenHermann Grupe: SPD und CDU stellen sich Höfesterben nicht entgegen – Landwirte werden im Stich gelassen
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Hermann Grupe, kritisiert die Weigerung von SPD und CDU, die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um der Landwirtschaft in Niedersachsen eine echte Zukunft […]
WeiterlesenStatement von Björn Försterling zur Studie „Digitalisierung im Schulsystem“
Am heutigen Vormittag stellte die Georg-August-Universität in Göttingen im Auftrag der Bildungsgewerkschaft GEW eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, […]
WeiterlesenBirkner: zu den geplanten vorgezogen Lockerungen
Wie die HAZ online berichtet, scheinen sich die Regierungsfraktionen auf ein Aussetzen der Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 bereits nach Pfingsten geeinigt zu […]
WeiterlesenLars Alt: Weg für bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren frei – Landesregierung muss Beschluss schnellstmöglich umsetzen
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum […]
WeiterlesenBjörn Försterling: Statt „Generation Corona“ hinzunehmen, müssen wir Kindern und Jugendlichen Chancen ermöglichen – FDP-Fraktion fordert Nachholen von Lerninhalten, Studiums- und Berufsvorbereitung
Hannover. Kinder und Jugendliche in Niedersachsen dürfen jetzt nicht zu einer Generation Corona werden, sondern sie müssen ihre Chancen erhalten, fordert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling. „Seit Monaten […]
WeiterlesenHillgriet Eilers: Konkurrenz aus Asien endlich etwas entgegensetzen – Schiffbauindustrie braucht klares Signal der Maritimen Konferenz
An die heute gestartete Nationale Maritime Konferenz hat die schiffahrts- und hafenpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hillgriet Eilers, klare Erwartungen. Das Motto der Konferenz in Rostock laute zu Recht „Wirtschaft […]
WeiterlesenStatement von Susanne Schütz zum Ende der Pflegekammer
Der Niedersächsische Landtag beschloss am Mittwoch final die Abwicklung der Pflegekammer. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Die FDP-Fraktion hat sich schon zu Beginn dieses […]
WeiterlesenLars Alt: Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne
Lars Alt: Schließen geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne Hannover. Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher […]
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