Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch im Rahmen einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin über den Krieg in der Ukraine debattiert. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Philipp […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-RLP
Rheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Rheinland–Pfalz nimmt Corona–Maßnahmen zurück Philipp Fernis: Wegfall von 2G ist für den Einzelhandel eine enorme Entlastung Mainz. Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Mittwoch erste Schritte zur Rücknahme von […]
WeiterlesenSteven Wink: Rheinland-Pfalz ist ein internationaler Spitzenstandort
Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Weiterentwicklung der Wirtschaftsstandortmarke „Rheinland-Pfalz.Gold“ diskutiert. Im Rahmen der Debatte hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt ein neues Investorenportal […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Landtag debattiert über Haushaltsentwurf 2022
Philipp Fernis: Innovation und Fortschritt bleiben Leitlinien der Koalition Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Donnerstag erstmals über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 debattiert. Dazu sagt der Vorsitzende […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Landtag diskutiert über sichere Perspektiven für obdachlose Menschen
Steven Wink: Betroffene dürfen nicht ihrem Schicksal überlassen werden Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über Unterstützung für obdach- und wohnungslose Menschen diskutiert. Dazu […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Enquete-Kommission des Landtags zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf
Marco Weber: Ergebnisse können auch außerhalb von Rheinland-Pfalz relevant sein Mainz. Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe aus dem vergangenen Juli hat am heutigen Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen. Neben […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht
Landtag beschließt Solargesetz Marco Weber: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch das Solargesetz beschlossen. Das Gesetz regelt die verbindliche […]
WeiterlesenMainz: Zweite Ampelkoalition des Landes seit 100 Tagen in Verantwortung
Philipp Fernis: Freie Demokraten setzen erfolgreiche Arbeit in zweiter Ampelkoalition nahtlos fort Mainz. Die zweite Ampelkoalition in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz ist seit nunmehr 100 Tagen in Amt […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Landtagsausschüsse befassen sich mit Flutkatastrophe
Landtagsausschüsse befassen sich mit Flutkatastrophe Philipp Fernis: Menschen können sich unserer Unterstützung sicher sein Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute im Rahmen einer gemeinsamen Sondersitzung mehrerer Ausschüsse mit den […]
WeiterlesenStarkregen und Unwetter treffen Rheinland-Pfalz hart
Philipp Fernis/Marco Weber: Die Geschehnisse sind schockierend Mainz. Starkregen und Unwetter haben gestern Abend und in der Nacht für teils verehrende Zustände in Teilen von Rheinland-Pfalz gesorgt. Insbesondere die Eifelregion […]
WeiterlesenFDP-Landtagsfraktion benennt Fachsprecherinnen und Fachsprecher – Marco Weber als Vorsitzender des Umweltausschusses vorgeschlagen
Mainz. Die FDP-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Mitglieder der Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags benannt. Gleichzeitig schlägt die Fraktion den Abgeordneten Marco Weber für den Vorsitz des Ausschusses […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Vorstellung des Koalitionsvertrages mit Einbeziehung der FDP
Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP, u.a. mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP).
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