Die FDP Saar fordert die saarländische Bildungsministerin auf, den Leistungsanspruch und damit auch das Leistungsniveau an den Gymnasien auch unter G9 im Saarland aufrecht zu erhalten. Dazu fordert die FDP, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Luksic: Saarland gibt zu wenig für ÖPNV, Bahn und Rad aus
Angesichts der inhaltsleeren Reaktion aus dem saarländischen Verkehrsministerium fühlt sich der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB und PStS im BMDV) in seiner Kritik bestätigt. „Das Saarland tut zu wenig für Bahn, […]
WeiterlesenFDP Saar begrüßt das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und kritisiert umso schärfer das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach, dass die Maskenpflicht in Fernzügen abgeschafft werden soll, wird von der FDP-Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass in der entsprechenden Verordnung im Saarland sowohl an […]
WeiterlesenFDP Saar: EVK sollte in die Hand eines Interims-Managements
ach Ansicht der FDP Saar ist es klar, dass die Kreuznacher Diakonie nicht in der Lage ist, vernünftige Zukunftsperspektiven für das Evangelische Stadtkrankenhaus zu entwickeln. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, FDP-Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert erneut, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Lisa Becker sollte Rücktritt zum Wohle der Stadt erwägen
Im zweiten Wahlgang des Abwahlverfahrens konnte die Grüne Beigeordnete Lisa Becker nur wegen der Unterstützung von AfD-Fraktionsmitglied Horlbog ihr Amt behalten. „Nach dem ersten Wahlgang hatte sich Lisa Becker […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus sieht bei geplanter Krankenhausreform gute Ansätze für das Saarland. Klinikpleiten können verhindert werden mit einfachen Eingriffen am DRG-System
Die FDP Saar sieht gute Ansätze in der angekündigten Reform für die Krankenhausfinanzierung. Die Ampelkoalition will mit dieser Reform der Krankenhausfinanzierung weg von dem reinen Prinzip der Fallpauschalen, weil dadurch […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: will umgekehrtes Praktikum einführen
Laut der IHK fehlen bereits aktuell mehrere tausend Fachkräfte im Saarland. Dieses Problem wird sich in Zukunft vor allem in den Ausbildungsberufen verstärken. Trotzdem streben die meisten Schüler ein Studium […]
WeiterlesenFDP Saar: Jetzt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich dem […]
WeiterlesenFDP-Saar – Mucker: Buschmann muss Faeser stoppen
Als Reaktion auf die Ermittlungen gegen die Reichsbürgerbewegung hat Innenminisiterin Nancy Faeser einen Gesetzentwurf vorbereitet, der das Dienstrecht für Beamte reformiert. Unter anderem sollen die Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte erleichtert werden. […]
WeiterlesenSaarland – Luksic zum Ende der Doppelbesteuerung von Grenzgängern in Kurzarbeitit
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) begrüßt das Ende der Doppelbesteuerung von Grenzgängern in Kurzarbeit: „Zukünftig sollen Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten, nicht mehr mit einem […]
WeiterlesenLuksic: Ampel-Koalition unterstützt vier saarländische Kommunen
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) hat sich bei den zuständigen Abgeordneten der Ampel im Haushaltsausschuss erfolgreich für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur von […]
WeiterlesenFDP sieht für das Saarland gute Ansätze bei Krankenhausreform der Ampel
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus, sieht sehr gute Ansätze bei und Ideen bei der angekündigten Krankenhausreform: „Diese Reform ist eine gute Nachricht für das Saarland. Sowohl […]
WeiterlesenLuksic zur Verabschiedung des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Deutschen Bundestag
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Verabschiedung des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Deutschen Bundestag: „Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) ein umfassendes Paket mit […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Bildungsministerin Streichert-Clivot muss beim Lehrermangel Verantwortung übernehmen
An den saarländischen Schulen verschärfen sich derzeit die seit Sommer bestehenden Zustände. Der ohnehin existierende Lehrermangel wird durch Coronaquarantänen und krankheitsbedingte Ausfälle verstärkt. Besonders sind dabei die Grund- und Förderschulen […]
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