In den letzten Monaten sind die Preise in die Höhe geschossen. „Mit einem Entlastungsdreisprung geht die Ampel-Koalition entschlossen gegen die hohen Kosten vor. Davon wird der Mittelstand genauso profitieren, wie […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland: Landesregierung muss die Finanzkraft der Kommunen schnell stärken
Die FDP Saar fordert die saarländische Landesregierung auf, die Finanzkraft der Kommunen schnell zu stärken, damit diese ihre Aufgaben weiterhin erledigen und zukunftsgerichtet investieren können. Dazu der finanzpolitische Sprecher Roland […]
WeiterlesenSaarland: Neunjähriges Gymnasium bedarf zeitgemäßer Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel
Die FDP Saar begrüßt die Ankündigung der Ministerpräsidentin zu einer schnellen Rückkehr zu G9, mahnt aber eine zeitgemäße Überarbeitung des Lehrplans und der Stundentafel hin zu einem modernen Gymnasium an. […]
WeiterlesenSaarland: Wichtige Entlastungen werden auf den Weg gebracht
Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Angelika Hießerich-Peter unterstützt das Entlastungspaket der Bundesregierung gegen steigende Energie- und Spritpreise: „Der FDP sind unbürokratische und schnelle Entlastungen wichtig, um allen Bürgerinnen […]
WeiterlesenSaarland: E-Sports als Sport anerkennen
Die Freien Demokraten Saar setzen sich für die Anerkennung von E-Sports als Sport ein. Damit wird den Vereinen ermöglicht, unter anderem Mannschaften für E-Sports zu gründen und ehrenamtliche Trainer in […]
WeiterlesenFDP begrüßt Urteil zu 2G
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter begrüßt das Urteil, 2G für den Einzelhandel aufzuheben: „Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist sehr zu begrüßen. Das sollte zum Anlass genommen werden, […]
WeiterlesenFDP Saar für Wählen ab 16 bei Landtagswahlen
Nachdem sich FDP, SPD und Grüne bei den Sondierungsverhandlungen im Bund auf die Einführung des Wahlrechts ab 16 bei Bundestagswahlen geeinigt haben, setzt sich die FDP Saar dafür ein, dass […]
WeiterlesenSaarland: Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen – Hilfen für Kommunen reichen nicht!
Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsgrundschulplatz ist aus Sicht der FDP ein wichtiges familienpolitisches Signal. Nach wie vor würden aus Sicht der familienpolitischen Sprecherin Heike Müller fehlende Betreuungsmöglichkeiten die Aufnahme einer […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Änderung bei den Selbsttests in der neuen Corona – Verordnung
Als Testnachweis im Rahmen der 3G-Regelung im Saarland galten bislang auch Selbsttests, die unter Aufsicht des für Schutzmaßnahmen zuständigen Betreibers von Gaststätten, Hotels oder Dienstleistern wie z.B. Friseuren durchgeführt wurden. […]
WeiterlesenFDP-Saar fordert eine ergebnisoffene Diskussion um die Einführung einer Versicherungspflicht von Elementarschäden an Gebäuden
FDP-Saar fordert eine ergebnisoffene Diskussion um die Einführung einer Versicherungspflicht von Elementarschäden an Gebäuden Saarbrücken. Die FDP-Saar fordert die richtigen Konsequenzen aus den Starkregenereignissen der letzten Tage zu ziehen. Als […]
WeiterlesenImpfen an Orten mit Publikumsverkehr – Impfzentren schnell schließen
Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic fordert kreative Ideen für Impfungen an Orten mit viel Publikumsverkehr, um den Impfturbo schnell zu zünden: „Wir müssen den Sommer nutzen um die Impfquote auf […]
WeiterlesenSaarland: Landesregierung ruiniert Veranstaltungsbranche
Hießerich-Peter: Quadratmeterregelung in Clubs und Diskos nicht akzeptabel – Landesregierung ruiniert mit ihren starren Regeln die Betriebe Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Angelika Hießerich-Peter fordert die Abschaffung der 5 […]
WeiterlesenFDP fordert Abschaffung der Maskenpflicht für Gastronomiepersonal im Außenbereich
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Angelika Hießerich-Peter fordert die Abschaffung der Maskenpflicht für Gastronomiepersonal im Außenbereich sowie ein schnelles Impfangebot für das Gastgewerbe: „Gerade bei den aktuell hohen Temperaturen […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Studie zu Sport während einer Pandemie
Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Studie, die die Gesundheitseffekte durch Sport während der Pandemie untersuchen soll, zu initiieren. Dazu führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar aus: […]
WeiterlesenFDP-Saar: Planungssicherheit für Gastgewerbe und Veranstaltungswirtschaft herstellen
Die im Ministerrat angekündigten weiteren Öffnungsschritte rufen zu Recht großen Ärger im Gastgewerbe und in der Veranstaltungswirtschaft hervor. Für das Gastgewerbe ändert sich zunächst nicht viel, lediglich der Wegfall der […]
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