ChatGPT ist eine künstliche Intelligenz, die dem Nutzer Texte in jeder Form und zu jedem Thema generiert. Was zunächst gut klingt und gerade auch von vielen Schülern genutzt wird, um […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Mucker: Industriestrompreis keine Brücke, sondern Markteingriff
Ministerpräsidentin Rehlinger fordert kurzfristig einen Industriestrompreis und stellt sich damit an die Seite von Bundeswirtschaftsminister Habeck. Die FDP Saar lehnt das ab und sieht darin einen gefährlichen Eingriff in den […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Egal ob Regierung oder Fraktion – SPD ist verantwortlich
In der Diskussion um die verspäteten Stellenangebote an Referendare schiebt das Bildungsministerium dem Landtag die Schuld zu und umgekehrt. Die FDP Saar sieht in beiden Fällen die SPD in der […]
Weiterlesen
Saarland – Isringhaus: Jung ignoriert Krankenhausreform
Gesundheitsminister Jung hat in seinem Sommerinterview überraschenderweise angekündigt, dass der Neubau des Krankenhauses in Lebach in der bisher geplanten Form angegangen werden solle, obwohl die Anforderungen der Krankenhausreform an die […]
Weiterlesen
Saarland – Oliver Luksic begrüßt Wachstum der Außenstelle des BALM im Saarland
Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) erweitert seine Außenstelle in Saarbrücken um Räumlichkeiten. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Oliver Luksic zeigt sich erfreut über die […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Umgang mit Referendaren fördert Lehrermangel
Die Landesregierung hat erst als Reaktion auf einen Brandbrief der Referendare fürs Lehramt an Gymnasien diesen Stellen angeboten. Zunächst hatten nur 4 Absolventen ein Angebot erhalten. Die FDP findet diesen […]
WeiterlesenBlauer Brief für Bildungsministerin Streichert-Clivot – Saar-FDP sieht Versetzung gefährdet
Die saarländischen Schüler erhalten am Freitag ihre Zeugnisse. Auch Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot hat ihr erstes vollständiges Schuljahr unter der neuen SPD-Alleinregierung abgeschlossen. Wäre sie eine Schülerin, so sähe die FDP […]
Weiterlesen
Saarland: Katastrophale Entwicklung bei der Polizei – SPD-Politik ist Sicherheitsrisiko für das Land
Das Ergebnis des Ministerrats bezüglich der saarländischen Polizei ist für den innenpolitischen Sprecher der FDP Saar, Helge Lorenz, ein katastrophales Signal an die Polizei und im Ergebnis ein Sicherheitsrisiko für […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Leistungsgedanke darf bei Bundesjugendspielen nicht fehlen
Luksic: Leistungsgedanke darf bei Bundesjugendspielen nicht fehlen Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) kritisiert die Lockerung der Bundesjugendspiele-Regeln an saarländischen Grundschulen: „Der Verzicht auf den Wettkampfcharakter und den Leistungsgedanken bei […]
WeiterlesenSaarland – Mucker kritisiert Versorgungsmentalität der Landesregierung
Die SPD-Alleinregierung hat mit einer B7-Beamtenstelle für den Strukturbeauftragten die Landesregierung weiter ausgeweitet. Die FDP Saar kritisiert die damit verbundenen Kosten und fordert eine Zuständigkeitsklärung zwischen Wirtschaftsministerium und Staatskanzlei. Dazu […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Zusätzliche Investitionsmittel reichen angesichts des massiven Investitionsstaus nicht für saarländische Krankenhäuser
Die FDP begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Jung, die Investitionen für Krankenhäuser für die Jahre 2024 und 2025 um 50 Mio Euro zu erhöhen. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Bund-Länder-Gipfel bringt keine Lösung für die akuten Probleme der saarländischen Krankenhäuser
Beim Bund-Länder-Gipfel hat es eine Einigung über die geplante Krankenhausreform gegeben, allerdings ohne eine Lösung, wie die akute Finanznot der Krankenhäuser behoben werden kann. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher […]
Weiterlesen
Saarland – Julis zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bzgl. des Onlinezugangsgesetzes
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) veröffentlichte am 06.07.2023 eine Stellungnahme aus der hervorgeht, dass das Saarland bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) den letzten Platz belegt. Lediglich 127 der […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Aussetzung der Grunderwerbsteuer bei selbstgenutztem Wohneigentum
Angesichts des Bedarfs an Wohnraum soll der Staat Hürden wie die Grunderwerbsteuer abbauen. „Die hohen Baukosten machen es in Verbindung mit den hohen Zinsen aktuell jungen Familien fast unmöglich, Eigentum […]
WeiterlesenSaarland – Luksic begrüßt spürbare Entlastungen für Pendler zwischen Deutschland und Luxemburg
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic MdB erklärt zur Einigung über die Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und Luxemburg: „Der Finanzminister und seine luxemburgische Amtskollegin Yuriko Backes haben eine erfreuliche Änderung […]
Weiterlesen