„Für eine schnelle Realisierung der neuen Direktverbindung Paris-Berlin haben sich SNCF und DB darauf verständigt, zunächst die Verknüpfung von existierenden Verbindungen Paris – Frankfurt und Frankfurt – Berlin zu untersuchen. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Isringhaus: Landesregierung nimmt die Warnungen der Krankenhäuser nicht ernst – Jung verantwortlich für kommende Klinikschließungen
Die akute Gefahr für die meisten Krankenhäuser muss jetzt sofort behoben werden, damit es nicht zu Insolvenzen und Schließungen von Abteilungen und Krankenhäusern im Saarland kommt. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, […]
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Saarland – Luksic: Insgesamt über 500.000 Euro Bundesförderung für St. Ingbert und Losheim am See
Alte Schmelz in St. Ingbert und Eisenbahnbrücke in Niederlosheim werden mithilfe von Bundeszuschüssen saniert. Berlin/Losheim/St. Ingbert. Am Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche national bedeutsamen […]
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Saarland – Mucker: Umweltministerium macht sich arbeitslos
Die FDP Saar kritisiert die externe Vergabe eines konkreten Klimaschutzgesetzes. „Das Umweltministerium sollte zunächst bestehendes Personal und Know-How im Ministerium nutzen, bevor durch externe Expertise Gesetze entworfen werden. Das aktuelle […]
WeiterlesenSaarland – Luksic zur heutigen Einführung vom KulturPass
„Der KulturPass ist ein neues Angebot für alle 750.000 Jugendlichen, die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern. Mit dem KulturPass erhalten die Jugendlichen des Jahrgangs 2005 ein Guthaben von […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Reform des Rundfunkrats brandgefährlich
Mit der geplanten Rundfunkreform im neuen saarländischen Mediengesetz sollen unter anderem kleine Fraktionen, Wirtschaftsverbände und der Lehrerverband den eigenen Sitz im Rundfunkrat verlieren. „Die SPD opfert mit der Reform die […]
WeiterlesenSaarland – Luksic zu Änderung des GEG: „Jetzt stimmt die Richtung“
Die Ampel-Koalition hat in Berlin einen komplett neuen Entwurf für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz auf den Tisch gelegt. Der saarländische Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP-Saar, Oliver Luksic, zeigt sich erfreut über […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Landesbauordnung muss dringend modernisiert werden
Die FDP Saar spricht sich für die Erleichterung von Mischbebauungen im Saarland aus. Eine Kombination von Wohnbebauung und Gewerbe, wie beim Bauprojekt auf dem Becolin-Gelände in Saarbrücken, soll einfacher möglich […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Junge Saarländer profitieren vom deutsch-französischen Freundschaftspass
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic begrüßt die Einführung des deutsch-französischen Freundschaftspasses anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags: „Ich sehe im Deutsch-Französischen Freundschaftspass viele Chancen für das Saarland. Unser Bundesland ist geografisch […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Normenkontrollantrag gegen das saarländische Mediengesetz vor dem Bundesverfassungsgericht hat Wirkung gezeigt: Landesregierung korrigiert Bestimmungen im Landesmediengesetz
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Diskussionsentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Saarländischen Mediengesetzes: „Die kürzlich vorgelegten Änderungen im Diskussionsentwurf zum Landesmediengesetz, insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen über die […]
WeiterlesenMucker: FDP Saar fordert Programm zur Sanierung der Ortskerne
Angesichts der steigenden Baukosten und der gleichzeitigen Knappheit von Wohnraum fordert die FDP Saar ein Sanierungsprogramm analog zum rheinland-pfälzischen Förderangebot. „Hauseigentümer älterer Immobilien werden im Saarland aktuell doppelt belastet: Der […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Befürchtungen der SKG zur Lage der Krankenhäuser im Saarland berechtigt
Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann! Die Freude über die […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: FDP kritisiert widersprüchlichen Rehlinger-Rundumschlag
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte Robert Habeck für den Entwurf zum Heizungsgesetz scharf kritisiert. Die FDP Saar teilt diese Vorwürfe, weist die Kritik an Bundesfinanzminister Lindner aber entschieden zurück. „Der Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Zwang zur Schulbuchausleihe
Aktuell müssen die Eltern saarländischer Schüler entscheiden, ob sie im kommenden Schuljahr an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Eine echte Wahl haben sie nicht, kritisiert die FDP Saar. „Entscheiden sich die Eltern […]
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