Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
2G-Plus in der Gastronomie ist nicht angemessen
Freie Demokraten: Leben schützen, aber die Menschen auch leben lassen Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag protestieren gegen die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel umsetzen zu […]
WeiterlesenThüringen: Textilgeschäfte fallen nicht unter 2G-Regel
Freie Demokraten fordern Thüringer Landesregierung auf, Zutrittsbeschränkungen sofort aufzuheben Bekleidungsgeschäfte in Thüringen sollen ab sofort wieder für alle Menschen frei zugänglich sein. Die 2G-Zutrittsbeschränkung muss aufgehoben werden. Das fordert die […]
WeiterlesenThüringen: Überbrückungshilfen leichter ermöglichen
Freie Demokraten fordern Minister Tiefensee auf, im Bund aktiv zu werden Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat heute die Hilfen des Bundes für Thüringer Unternehmen und Selbstständige bilanziert. Dazu erklärt Thomas […]
WeiterlesenThüringen: Landesregierung starrt wie das Kaninchen auf die Schlange
Der Handlungsbedarf in Thüringer Pflegeheimen ist weiterhin akut. Trotz der dramatischen Corona-Ausbrüche in mehreren Einrichtungen hat die Landesregierung noch immer keinen Überblick darüber, in wie vielen Pflegeheimen bisher Booster angeboten […]
WeiterlesenKemmerich: Ramelow soll seinen Kettenhund zurückpfeifen
Die Drohung des kommunalpolitischen Sprechers der Linken, Landräte, die das katastrophale Pandemie-Management der Landesregierung in Frage stellen, durch Zwangsverwalter zu ersetzen, ist eine in der jüngeren Geschichte Thüringens einmalige Unverschämtheit. […]
WeiterlesenThüringen: Haushalt darf keine Mogelpackung sein
Freie Demokraten: Überschüsse in dreistelliger Millionenhöhe zeigen, dass R2G falsche Prämissen setzt Erneut gibt die Thüringer Landesregierung einen ursprünglich für 2021 veranschlagten Betrag in dreistelliger Millionenhöhe nicht aus. Die Freien […]
WeiterlesenThüringen: Niederlassung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern wird gefördert
Auf Initiative der FDP wird in Thüringen ein deutschlandweit einmaliges Förderinstrument zur Stärkung des ländlichen Raums beschlossen Die Förderung der Niederlassung von Ärzten im ländlichen Raum wird nach dem Auslaufen […]
WeiterlesenOVG kippt 2G-Regelung im Einzelhandel
Freie Demokraten: Auch Thüringen muss die Corona-Verordnung anpassen! Das OVG Lüneburg hat die 2G-Regeln im niedersächsischen Einzelhandel außer Kraft gesetzt. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Freien Demokraten fordern die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenHotels und Gaststätten jetzt schnell helfen
Freie Demokraten: Landesregierung soll Hilfszahlungen vorfinanzieren Hotels und Gaststätten, die wegen coronabedingter Zutrittsbeschränkungen nur noch unrentabel betrieben werden können, dürfen hoffen. Ihnen soll es ab sofort erlaubt sein, vorübergehend zu […]
WeiterlesenThüringen: Steuermehreinnahmen sollen ins Corona-Sondervermögen fließen
Die Freien Demokraten haben sich im Thüringer Landtag erfolgreich dafür miteingesetzt, dass die Restmittel des Corona-Hilfefonds nach dessen Ablauf der Tilgung zugeführt werden. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dazu heute […]
WeiterlesenThüringen: Betriebe unterstützen, Arbeitsplätze sichern
Freie Demokraten unterbreiten konkrete Vorschläge, um den stark gebeutelten Branchen zu helfen Das Smartphone von Thomas L. Kemmerich steht seit Tagen nicht mehr still. Gastronomen und Hoteliers melden sich, Veranstalter […]
WeiterlesenThüringen: Einflussmöglichkeiten der Politik auf Justiz minimieren
Freie Demokraten: Bei Richterbeförderung muss das Prinzip der Bestenauslese gelten Die Einflussmöglichkeiten der Politik auf die Justiz sollen konsequenter ausgeschlossen werden als bisher. In dieser Woche berät der Thüringer Landtag […]
WeiterlesenAktuelle Stunde zur dramatischen Lage in Pflegeheimen
Freie Demokraten: Der Handlungsbedarf ist akut. Menschen benötigen konkrete Unterstützung Die dramatische Situation in Thüringer Pflegeheimen soll im Thüringer Landtag während einer Aktuellen Stunde beraten werden. Das hat die Gruppe […]
WeiterlesenThüringen: Die Impfkampagne boostern!
Haustür-Aktion, um ältere Menschen zu erreichen. FDP unterbreitet unkonventionellen Vorschlag Viele ältere Menschen sind über Impfmöglichkeiten nur schlecht oder überhaupt nicht informiert, erst recht, wenn sie allein leben. Das hat […]
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