Zu den heutigen Protesten der Bauern erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „All der grüne Eifer funktioniert nicht – auch nicht in der Agrarpolitik! Die stete […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Erfurt wird zum deutschlandweit strahlenden Leuchtturm
Thomas L. Kemmerich: DATI soll Innovationen nicht nur ermöglichen, sondern auch beschleunigen 68 Städte und Regionen standen zur Auswahl, nun steht die Entscheidung fest. Auf Empfehlung einer Gründungskommission hat das […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Die völlig unnötige Verunsicherung der Bauern muss bis Weihnachten vom Tisch sein
FDP im Thüringer Landtag stellt sich hinter Ankündigung der FDP im Bundestag, Ampelpläne per Veto stoppen zu wollen Zu viel ist zu viel! Die FDP im Thüringer Landtag stellt sich […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Haushaltskompromiss dient dazu, Herrn Ramelow im Amt zu halten
Thomas L. Kemmerich: Thüringen braucht stabile Verhältnisse und klare Prioritäten statt ständig neue Tricksereien Zum sogenannten Durchbruch in den Haushaltsverhandlungen zwischen der Thüringer Minderheitsregierung und der CDU-Fraktion erklärt Thomas L. […]
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Martin-Montag: Neues Gesetz sichert Zukunft des Thüringer Krebsregisters
Robert-Martin Montag: FDP erweist sich einmal mehr als konstruktive Opposition Die Zukunft des Thüringer Krebsregisters ist gesichert – sowohl qualitativ als auch finanziell. Der Thüringer Landtag hat die von der […]
WeiterlesenDie Ramelow-Regierung möchte weiterhin auf Pump leben
Thomas L. Kemmerich: Weder Taschenspielertricks noch ein Kuhhandel zwischen R2G und der CDU bringen unser Land voran In den Verhandlungen zum Landeshaushalt 2024 darf die staatspolitische Verantwortung nicht aus parteipolitischen […]
WeiterlesenThüringen – Robert-Martin Montag: Das stille Leiden beenden – Fachausschuss des Landtags stimmt ME/CFS-Initiative zu
Robert-Martin Montag: Wir möchten die Erforschung der Krankheit sowie die Versorgung der Patienten stärken / 10.000 Betroffene in Thüringen Gute Nachrichten für alle Betroffenen von ME/CFS. Der Gesundheitsausschuss des Thüringer […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Ramelow-Regierung steigt nur scheinbar aus ihrem Wolkenkuckucksheim herab
Thomas L. Kemmerich: In der Haushaltsgesetzgebung geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit Zu den heutigen Vorschlägen der Thüringer Landesregierung erklärt Thomas L. Kemmerich seitens der FDP im Thüringer Landtag: „Was für ein […]
WeiterlesenThüringen: Sozialpopulismus beiseitelegen, staatspolitische Verantwortung beweisen
FDP appelliert an alle Landtagsmitglieder, die Haushaltsberatungen sofort auszusetzen „Jeder ist sauer auf jeden, das kann es wohl nicht sein“, erklärt Thomas L. Kemmerich. „Wir fordern insbesondere die rot-rot-grünen Parteisoldaten […]
WeiterlesenThüringen: Neuordnung der Zuständigkeit für Migration kann nur ein erster Schritt sein
Thomas L. Kemmerich: Angesichts des katastrophalen Flüchtlingsmanagements in Thüringen braucht es vor allem entschlossenes Handeln Als richtig, aber auch als längst überfällig erachtet die FDP die Pläne der Thüringer Landesregierung, […]
WeiterlesenThüringen – Fördermittel in dreistelliger Millionenhöhe nicht verfallen lassen!
FDP fordert den Thüringer Regierungschef auf, persönlich Verantwortung zu übernehmen Zu den Medienberichten, dass Thüringer das Verfallen von EU-Fördermitteln von bis zu 230 Millionen Euro droht, erklärt Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenRücktritt der Thüringer Migrationsministerin ist überfällig, greift aber zu kurz
FDP setzt Antrag auf die Tagesordnung des Landtages: Übertragung der Zuständigkeit ins Innenministerium Der vom Städte- und Gemeindebund geforderte Rücktritt der Thüringer Migrationsministerin ist zwar überfällig, greift aber zu kurz. […]
WeiterlesenThüringen: Wie lange will Herr Ramelow noch kneifen? Regierungserklärung jetzt!
Regierungserklärung zur Migration ist überfällig / Auch die CDU unterstützt diese FDP-Forderung Noch immer steht die Zusage des Thüringer Ministerpräsidenten aus, in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik abzugeben. Die […]
WeiterlesenThüringen: FDP fordert Regierungserklärung zur Migrationspolitik
Thüringer Ministerpräsident soll im bevorstehenden Plenum die Frage nach dem „Wie weiter?“ beantworten Die FDP im Thüringer Landtag hat den Thüringer Ministerpräsidenten in aller Form dazu aufgefordert, während des bevorstehenden […]
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Wälder dürfen nicht zur Beute von Windkraft-Lobbyisten werden
Windkraft-Lobbyisten werden Fachauschuss des Thüringer Landtags befürwortet die von der FDP initiierte Änderung des Waldgesetzes 78 Prozent der Thüringer lehnen es ab, dass Windkraftanlagen auch in Wäldern errichtet werden. Nur […]
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