Viele Menschen wünschen sich Lockerungen des Corona-Lockdowns. Die gibt es jetzt ein bisschen – etwa für Friseure. Doch Bund und Länder ringen weiter um eine Aussicht auf weitere Lockerungen des […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
FDP kritisiert mögliche Tierwohl-Steuer
Die FDP-Fraktion im Bundestag steht den Plänen des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer möglichen Fleischsteuer für mehr Tierwohl kritisch gegenüber. Diese seien „Augenwischerei“, sagte der stellvertretende Fraktionschef Sitta der Nachrichtenagentur AFP. Es […]
WeiterlesenLambsdorff warnt vor Fehler in deutscher China-Politik
Alexander Graf Lambsdorff wirkt Kanzlerin Angela Merkel vor, die Neubelebung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses aus wirtschaftlichen Interessen zu gefährden. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit einer rein wirtschaftsorientierten […]
Weiterlesen„Ignoriert den Wunsch des Parlaments“ – FDP kritisiert Merkel
Die FDP kritisiert, dass die Bundeskanzlerin nach der Bund-Länder-Runde keine Regierungserklärung vor dem Bundestag plane. Wenn das Vertrauen in die Politik schwinde, müsse Merkel „ihre Anstrengungen um Legitimation umso mehr […]
WeiterlesenPinkwart: „Es drohen erhebliche Schieflagen in Wirtschaft und Gesellschaft“
Der FDP-Politiker fordert eine „kluge Neuausrichtung“ des Pandemiemanagements. Handel und Gastronomie könnten im Laufe des März wieder öffnen. Berlin Der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart (FDP), hat sich dafür ausgesprochen, den Lockdown […]
WeiterlesenKrisenmanager Spahn in der Abwehrrolle
Oft ermahnt der Gesundheitsminister die Deutschen zu angemessenem Verhalten in der Corona-Krise. Doch verhält er sich selbst stets angemessen? Berlin. Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher […]
WeiterlesenEinreiseregeln an französischer Grenze – Kritik von der FDP
Deutschland verschärft die Einreiseregeln für die französische Grenzregion Moselle. FDP-Generalsekretär Volker Wissing spricht von einer großen Belastung. Keine stationären Grenzkontrollen, dafür aber nun doch schärfere Einreiseregeln: Die Bundesrepublik hat die […]
WeiterlesenEU braucht Corona-Strategie für eine Öffnungsperspektive
An den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol gelten schärfere Einreiseregeln. Das Ziel der Grenzkontrollen sei, die Ausbreitung der Coronavirus-Mutationen einzudämmen. Aufgrund der Ausbreitung der Virusvarianten […]
WeiterlesenFDP-Kritik an Stufenplan für Ausstieg aus Corona-Lockdown
FDP-Kritik an Stufenplan für Ausstieg aus Corona-Lockdown 25. Februar 2021 – 11:52 Uhr Schwerin (dpa/mv) – Die FDP hat scharfe Kritik an der strengen Bindung des Lockdown-Ausstiegs an die Entwicklung der […]
WeiterlesenWirecard wurde vor Pleite systematisch geplündert
Berlin (Reuters) – In den Monaten vor der Pleite des Zahlungsabwicklers Wirecard gab es nach Angaben der FDP viele verdächtige Geldabflüsse. „Das Unternehmen ist systematisch geplündert worden“, sagte der FDP-Finanzpolitiker […]
WeiterlesenFDP fordert Lern-Buddy-Programm zur Unterstützung der Schüler
Gerade Schülerinnen und Schüler, die zu Hause nicht so gut gefördert werden können, haben in der Corona-Krise Lerndefizite aufgebaut. Die FDP fordert jetzt ein Lern-Buddy-Programm, das der Bund mit einer […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner fordert Lockdown-Ende
Der flächendeckende Lockdown müsse enden, er sei ein zu scharfer Eingriff in die Grundrechte, schrieb Lindner in einem Gastbeitrag für die „Bild“-Zeitung. Je mehr Tests, Impfungen und regionale Unterschiede es […]
WeiterlesenBiontech-Daten wecken neue Hoffnung (Publikation in Israel)
n der EU wächst die Sorge vor einer dritten Corona-Welle. Aber aufgrund aktueller Impfstoff-Daten beginnt eine neue Debatte über Vorteile für Geimpfte. FABIAN LÖHE THORSTEN MUMME ALBRECHT MEIER Ein Bericht des […]
WeiterlesenFDP will Diskussion über Inzidenzwert von 35 !
Schon wieder Zweifel an der 35 Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 für Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD […]
WeiterlesenFDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung
FDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung Ob Novemberhilfen, Digitalisierung der Gesundheitsämter oder Ausstattung der Bundestagsbüros – eine Kleine Anfrage der FDP an die Bundesregierung zeigt großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung. Homeoffice für […]
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