Die Schulen sind zu in Bayern – Unterricht findet wegen der Pandemie momentan auf Distanz statt. Das läuft nicht überall so richtig rund, findet die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. Und […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
FDP-Landesgruppe präsentiert Positionspapier „Mehr Tempo bei Wirtschaftshilfen“
München, 22. Januar 2021. Auf ihrer virtuellen Klausurtagung hat die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ein Positionspapier für schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen vorgestellt. Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind viele Unternehmen […]
WeiterlesenCDU, FDP und der Merz-Effekt
FOCUS-Autor Rainer Zitelmann Sonntag, 24.01.2021, 10:53 Die Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef eröffnet Chancen für die FDP. Was würde wohl geschehen, wenn Friedrich Merz die Partei wechselt? Ein Gedankenspiel. Wäre […]
WeiterlesenFDP-Spitzenkandidat: „Den Mittelstand nicht mehr drangsalieren“
Joerg Helge Wagner 23.01.202 Wenn er es in den Bundestag schafft, würde sich der Liberale Volker Redder vor allem für den Mittelstand einsetzen. Zudem hofft er, dass Armin Laschet der künftige […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner pocht auf Freiheiten für Geimpfte
FDP-Chef Lindner hat weitgehende Bewegungsfreiheit für Corona-Geimpfte auch innerhalb der EU gefordert. Wenn es der Fall sei, dass Impfung vor der Weitergabe des Virus schütze, könne es in Deutschland keine […]
WeiterlesenFDP fordert Missbrauchsbeauftragte an Schulen
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch Weil höhere Strafen keine ausreichend abschreckende Wirkung zeigten, will die FDP den Schwerpunkt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch auf Prävention und Verhinderung legen. Der innenpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef Martin Hagen: “Wir brauchen Öffnungs- Perspektiven”
Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen über die Verlängerung des Lockdowns, lebensfremde Vorschläge zur Bekämpfung der Pandemie – und Bartträger am Pranger. AZ-Interview mit Martin Hagen Der 40-Jährige ist seit 2018 Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag und […]
WeiterlesenFDP-Fraktion wirft Spahn Versagen bei Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor
FDP-Vize Theurer macht Bundesgesundheitsminister Spahn für die neuerliche Verschärfung des Lockdowns mitverantwortlich. Spahn habe die Überwachung der Mutationen verschlafen. Die FDP-Bundestagsfraktion wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Versagen bei der Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor […]
WeiterlesenBerliner FDP-Fraktion gegen härtere Corona-Maßnahmen !
Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch […]
WeiterlesenFDP kritisiert Management der Coronahilfen
BERLIN (dpa-AFX) – Die FDP hat Kritik am Management der Coronahilfen innerhalb der Bundesregierung geäußert. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Wer im Lockdown staatliche Hilfe braucht, wird wohl […]
WeiterlesenFDP will JA im Bundestag zur Pflicht machen!
Nicht ohne das Parlament: FDP-Chef Lindner will, dass neue Corona-Härten vom Bundestag debattiert werden müssen. Für die Beratungen zwischen Ländern und Kanzleramt stehen alle Zeichen auf Lockdownverlängerung. Die FDP verlangt […]
WeiterlesenÜber Freiheitsentscheidungen muss das Parlament entscheiden !!!
Statement von Christian Linder nur Lockdownverlängerung FDP-Chef fordert das Parlament miteinzubeziehen Link zum Beitrag auf Youtube:
WeiterlesenLindner kämpft Grundrechte: Geimpften keine Grundrechte vorenthalten
Kanzlerin Merkel soll noch vor dem Corona-Gipfel den Bundestag informieren, fordert die FDP. Außerdem bezieht Parteichef Lindner Stellung dazu, ob Geimpfte bevorzugt werden sollen. Link zum Beitrag: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89297328/fdp-chef-lindner-unterstuetzt-maas-geimpften-keine-grundrechte-vorenthalten.html
WeiterlesenChristian Lindner Statement zum neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet
SCHAFFT DEN SOLI AB!
Deutschland ist Vizeweltmeister bei der Steuerbelastung. Gerade in der aktuellen Krise ist es mehr als überfällig, dass wir die fleißigen Bürger und Mittelständler vom Solidaritätszuschlag befreien – und zwar endgültig […]
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