Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenSchlagwort: Freiheitseinschränkungen
FDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP
Zu den Aussagen von Frau Rehlinger bei der dpa sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die FDP ist eine liberale Partei, die sowohl die Gesundheitsinteressen als auch […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ohne belastbare Zahlen und Fakten gibt es keine erfolgreiche Pandemiebekämpfung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben alle drei Wahlen in diesem […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Keine Freiheits-Einschränkung auf Vorrat
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Der Expertenrat der Bundesregierung mahnt wirksame Vorbereitungen für den Corona-Herbst an. Dürr: […]
WeiterlesenSCHARFE KRITIK VON CHRISTIAN LINDNER: Es ist zu früh, die kostenlosen Corona-Tests abzuschaffen!
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde vom Dienstag zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie als „verpasste Chance“ kritisiert. „Mit den aktuellen Beschlüssen verharrt unser Land in einem […]
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