Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion und Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, erklären: „Wir haben Respekt vor der Entscheidung des […]
WeiterlesenSchlagwort: Gebäudeenergiegesetz
Bayern – FÖST: Gebäudeenergiegesetz ist jetzt praktikabel und umsetzbar
„Das neue Gebäudeenergiegesetz ist jetzt praktikabel und umsetzbar. Der neue Gesetzentwurf sieht echte Technologieoffenheit vor, stärkt den Quartiersansatz und wird erst wirksam, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Dadurch kann jeder […]
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Bundestag – KÖHLER: Wir stellen das Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße
Zur vorgelegten Formulierungshilfe für das Gebäudeenergiegesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Die intensiven Diskussionen in der Koalition haben sich gelohnt – wir stellen das Heizungsgesetz vom Kopf auf […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Grün-Schwarz muss Klarheit bei Wärmewende schaffen
Bürger und Kommunen brauchen rechts- und planungssichere Wärmewende Die heutige Regierungsbefragung wurde von der FDP/DVP-Fraktion dazu genutzt, zentrale Fragen der Wärmewende zu adressieren. Hierzu hat der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenEinigung zum Gebäudeenergiegesetz
Zur Einigung zum Gebäudeenergiegesetz erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Lukas Köhler (FDP), Carina Konrad (FDP), Matthias Miersch (SPD), Verena Hubertz (SPD), Julia Verlinden (B90/Grüne) und Andreas Audretsch (B90/Grüne): „Die Spitzen der […]
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Baden-Württemberg – Bonath: Bürger und Kommunen brauchen Klarheit
Landesregierung muss Wärmeplanung mit Bundesvorhaben harmonisieren In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über einen Antrag der FDP/DVP-Fraktion (Drucksache 17/4937) zum Vorgehen der Landesregierung in […]
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Bayern – SKUTELLA: Von der Leyens Heiz-Irrsinn unbedingt verhindern
Die EU-Kommission bereitet aktuell die Novellierung der Gebäudeeffizienzrichtlinie und der Ökodesignrichtlinie vor. Dies würde sowohl einen Sanierungszwang als auch ein indirektes Öl- und Gasheizungsverbot nach sich ziehen. Durch beide Vorhaben […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Kommunale Wärmeplanung auch in EWKG berücksichtigen
Zu den angekündigten Änderungen beim Gebäudeenergiegesetz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die FDP hat sich auf Bundesebene erfolgreich für Technologieoffenheit und Praxistauglichkeit beim Gebäudeenergiegesetz […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath und Haag: FDP sichert Wahlfreiheit in der Wärmeversorgung
Eckpunkte für Heizungsgesetz starkes Signal für vielfältige Wärmewende Zur Einigung der Ampel-Fraktionen auf ein gemeinsames Eckpunkte-Papier zum Heizungsgesetz sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Das gestern […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): Vom Kopf auf die Füße gestellt – Neustart beim Gebäudeenergiegesetz
(Berlin/14.06.2023) Das Gebäudeenergiegesetz kommt diese Woche in einer ersten Lesung in den Bundestag. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: […]
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Sachsen-Anhalt – Silbersack: Heizungskompromiss gibt Menschen in Sachsen-Anhalt Klarheit
Zur Einigung beim Gebäudeenergiegesetz zwischen den Ampel-Fraktionen im Bundestag sagte Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack am Dienstagabend in Magdeburg: „Die Menschen und Unternehmen auch in Sachsen-Anhalt haben nun Klarheit und können […]
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Saarland – Luksic zu Änderung des GEG: „Jetzt stimmt die Richtung“
Die Ampel-Koalition hat in Berlin einen komplett neuen Entwurf für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz auf den Tisch gelegt. Der saarländische Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP-Saar, Oliver Luksic, zeigt sich erfreut über […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Heizungsgesetz ist in vorliegender Form nicht zustimmungsfähig – Entwurf braucht einen umfassenden Realitätscheck
(Berlin/24.05.2023) Der Deutsche Bundestag wird das Gebäudeenergiegesetz (GEG) diese Woche nicht beraten. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: erbst […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grünes Gebäudeenergiegesetz gehört kernsaniert
Verabschiedung vor Sommerpause wirklichkeitsfremd Zur Meldung wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgesehenen Zeitplan zum Gebäudeenergiegesetz angemeldet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. […]
WeiterlesenHAGEN gibt Bauernverband Versprechen: FDP wird GEG mit Holzverbot nicht zustimmen
Bei einem Besuch auf Einladung des Bayerischen Bauernverbands in Allershausen hat FDP-Fraktionschef Martin Hagen dem oberbayerischen Bauernpräsidenten Ralf Huber zugesagt, dass das Gebäudeenergiegesetz in der vorliegenden Form nicht verabschiedet wird: […]
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