Zum heute von den Gesundheitsministern von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vorgestellten Rechtsgutachten zur Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist schön, dass jetzt alle nochmal schwarz auf […]
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Schleswig-Holstein – Garg & Krämer zu „Haushaltsberatungen 2023“
In seiner Rede zu TOP 2 u.a. („Haushaltsberatungen 2023“) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die neue Sozialministerin ist mit einem riesen Anspruch gestartet. Ich weiß nicht, ob Sie sich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: „Kinderarmut beenden“
In seiner Rede zu TOP 20+45 („Kinderarmut beeanden“) erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ich möchte zunächst einmal auf Ihren Bericht eingehen. Sie haben über die Sozialberichterstattung berichtet. Die Koalitionsfraktionen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Klinikstruktur dauerhaft zukunftsfähig machen
Zum anhaltenden Streit zwischen Bund und Ländern im Hinblick auf die Umsetzung der Krankenhausstrukturreform sagt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Schleswig-Holstein braucht eine zukunftsfähige Klinikinfrastruktur, die gut vernetzt […]
WeiterlesenAnnabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein
Zu den heute von der FDP-Landtagsfraktion vorgestellten Haushaltsanträgen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer, sowie der gesundheitspolitische Sprecher, Heiner Garg: „Mit unseren Haushaltsanträgen setzen wir klare Prioritäten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 12 „Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen“
In seiner Rede zu TOP 12 (Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen – Eltern entlasten) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist jetzt das zweite Mal, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 10+32 „Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen“
In seiner Rede zu TOP 10+32 (Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen sowie Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorenübergreifend weiter entwickeln) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht um nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler
Die Ärztegenossenschaft Nord hat heute erneut zu einer Protestaktion der niedergelassenen Ärzte aufgerufen, um gegen die Streichung der Neupatientenregelung zu protestieren. Bislang hatten Praxen eine Vergütung erhalten, wenn sie Patienten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Landesregierung knausert bei den Krankenhausinvestitionen
Zu den heute von der Landesregierung verkündeten zusätzlichen Mitteln für Krankenhausinvestitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit welcher Dreistigkeit die Landesregierung Kleckerbeträge als Erfolg verkauft, das lässt einen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Sozialministerin Touré könnte Pflegebedürftige von hohen Eigenanteilen entlasten
Zu den Ergebnissen der Auswertung des vdek, dass die Eigenanteile in der stationären Pflege weiterhin steigen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Eigenanteile für die stationäre Pflege wird sich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Notaufnahmen sind nur für Notfälle da
Zum Appell des Deutschen Städtetags, dass niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ihre Praxen auch nach 18 Uhr, am Wochenende und an den Feiertagen öffnen sollten, um die Krankenhäuser zu entlasten, erklärt der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu „Aktuelle Stunde“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte“) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht heute schlicht und ergreifend darum, sich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen
Zum heute von der Landesregierung verkündeten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV zum 31. Dezember 2022 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Ablösung der Maskenpflicht durch eine Maskenempfehlung ist der […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion“
In seiner Rede zu TOP 35+54 (Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir haben […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Krankenhäuser brauchen einen Rettungsanker
Zur Berichterstattung über die Insolvenz der DIAKO-Klinik in Flensburg und den drohenden Konsequenzen für die Kliniklandschaft insgesamt aufgrund steigender Kosten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das Beispiel […]
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