Zur Debatte um das unterschiedliche Vorgehen der Länder bei der Abschaffung der Isolations- und der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Eine Infektion mit dem […]
WeiterlesenSchlagwort: Heiner Garg
Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Schwarz-Grün muss dem Bürgergeld im Bundesrat zustimmen
Zum Beschluss des Bürgergelds heute im Bundestag erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das Bürgergeld hat heute die erste Hürde im Bundestag genommen. Die schwarz-grüne Landesregierung hat jetzt […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Erzieher-Ausbildung muss vergütet werden
Anlässlich der Berichterstattung heute im NDR, dass dem Fachkräftemangel in den Kitas durch die Erleichterung des Quereinstiegs entgegengewirkt werden soll, erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Als kurzfristige Maßnahme […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Wie geht es weiter mit der Imland-Klinik?
Anlässlich des Bürgerentscheids zur Zukunft der Imland-Klinik in Eckernförde, bei dem zwei Drittel der Wähler für den Erhalt ohne Umstrukturierung gestimmt haben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Nach […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Isolationsgebot statt Isolationspflicht
Zur heutigen Expertenanhörung Corona im Sozialausschuss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „In dieser Phase des Übergangs von der Pandemie in die Endemie ist die Fokussierung auf SARS-CoV-2 zunehmend […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Kliniken brauchen einen Sofort-Rettungsschirm
Zum Aktionstag der Deutschen Krankenhausgesellschaft anlässlich einer bundesweiten Kampagne, um auf die finanziellen Probleme und den Personalmangel bei den Kliniken aufmerksam zu machen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Schleswig-Holstein könnte die Isolationspflicht sofort abschaffen
Zur Forderung von schwarz-grün, dass der Bund die Isolationspflicht für Corona-Infizierte beenden solle, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir freuen uns, dass die Landesregierung auf den Kurs […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Eine faire Lösung für Eltern sieht anders aus
Zu den von Kitaministerin Aminata Touré angekündigten zeitlich befristeten Maßnahmen bei den Kita-Beiträgen erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Schade, dass die Kitaministerin unseren fairen und deutlich wirkungsvolleren […]
WeiterlesenHeiner Garg: Tarifbindung darf nicht zu Lasten der Pflegebdürftigen gehen
Zur heutigen Demonstration der ambulanten Pflegedienste erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Tarifbindung halte ich für richtig – nur jetzt muss Berlin sehr schnell die notwendige Refinanzierung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Sozialministerin muss jetzt endlich handeln
Zum einstimmingen Votum des Bundesrats zum Erhalt der Sprach-Kitas erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit diesem klaren Votum des Bundesrats muss Sozialministerin Aminata Touré den Trägern im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt
Zur heute angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Der Bundesgesundheitsminister drückt sich vor der zentralen Herausforderung des Pandemiemanagements
Zur heutigen Verabschiedung des IfSG im Bundestag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist richtig und notwendig, dass sich Deutschland für den Herbst und Winter rüstet. Vor […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Jainer Garg: Kita-Ministerin muss den Fortbestand der Sprach-Kitas garantieren
Zum Appell der Diakonie und des VEK, die Kampagne „Sprach-Kitas retten“ zu unterstützen, erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Sprach-Kita ist elementar wichtig für die Integration von […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Kita-Beiträge müssen weiter sinken
Zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion zur Absenkung der Kita-Gebühren erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die neue Kita-Ministerin muss den in der Jamaika-Koalition fest vereinbarten Weg zur weiteren […]
Weiterlesen