Thomas L. Kemmerich: Rot-Rot-Grün scheint als Kümmerer heillos überfordert zu sein Noch immer sind in Thüringen rund 29.000 Anträge auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz nicht abschließend bearbeitet worden. Derzeit werden […]
WeiterlesenSchlagwort: Ifsg
Sachsen-Anhalt – Schärfere Corona-Regeln zulasten von Schülern nicht hinnehmbar
Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt geplante Streichung aus Infektionsschutzgesetz Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge eine Verschärfung der Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler wieder aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt
Zur heute angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Der Bundesgesundheitsminister drückt sich vor der zentralen Herausforderung des Pandemiemanagements
Zur heutigen Verabschiedung des IfSG im Bundestag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist richtig und notwendig, dass sich Deutschland für den Herbst und Winter rüstet. Vor […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – POTT: „Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt aktuell nicht notwendig“
FDP-Gesundheitspolitiker begrüßt Entwurf für Infektionsschutzgesetz: „Deutliche liberale Handschrift“ Die Freien Demokraten im Magdeburger Landtag sehen aktuell keine Notwendigkeit, in Sachsen-Anhalt eine Maskenpflicht in Innenräumen zu erlassen. „Die kritische Infrastruktur ist nicht […]
WeiterlesenThüringen – Ramelow offenbart eigenartiges Demokratieverständnis
Entscheidungen gehören ins Parlament und nicht in die Hinterzimmer der Minderheitsregierung Mit großer Verwunderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf Äußerungen des Ministerpräsidenten zum neuen Infektionsschutzgesetz. Bodo Ramelow […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Wir können nicht dauerhaft im Krisenmodus leben
Anlässlich der Beratung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz über die weiteren Coronamaßnahmen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die entscheidende Frage ist nicht, ob die […]
WeiterlesenJunge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen.
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG […]
WeiterlesenArmin Sallakhi: Eine Impfpflicht in Deutschland wäre aktuell nicht richtig!
In ein paar Tagen ist es soweit. Der Bundestag wird entscheiden ob wir in Deutschland eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus erhalten werden. Gerade für die FDP steht hier viel auf […]
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