Zur Vorstellung des Bundesberichts Forschung und Innovation 2024 kommentiert der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Unsere Wettbewerbsfähigkeit basiert auf unserer Fähigkeit, Innovationen voranzutreiben, […]
WeiterlesenSchlagwort: Investitionen
Schleswig-Holstein – Vogt: Regierung korrigiert beim Ganztag nur eigene Fehler – wo bleibt das Konzept?
Zur Einigung der Landesregierung mit den Kommunen beim Thema Investitionen in den Ganztagsausbau erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Landesregierung hatte sich beim Großprojekt Ganztagsausbau […]
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Bundestag – HOUBEN: Herbstprojektion verlangt nach Investitionen und Entlastungen
Zur Herbstprojektion der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die deutsche Wirtschaft steht stark unter Druck – durch Versäumnisse der Wirtschaftspolitik in der Zeit der Großen Koalition […]
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Brandenburg – Zyon Braun: Investitionen in Standortbedingungen statt in Subventionen
Der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, warnt angesichts der Ansiedlung des taiwanesischen Chipherstellers vor einer gefährlichen Subventionsspirale, um Ansiedlungen zu schaffen. Statt weiterhin Unternehmensansiedlungen mit finanziellen Mitteln zu subventionieren, […]
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Kosmehl: „Investitionen in die Zukunft Sachsen-Anhalts vorantreiben“
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2024 sagt Guido Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Angesichts steigender Kosten in fast allen Bereichen ist es für Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung, […]
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Saarland – Isringhaus: Zusätzliche Investitionsmittel reichen angesichts des massiven Investitionsstaus nicht für saarländische Krankenhäuser
Die FDP begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Jung, die Investitionen für Krankenhäuser für die Jahre 2024 und 2025 um 50 Mio Euro zu erhöhen. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher […]
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Mucker: Saarland braucht dauerhafte Haushaltswende
Die Ministerien im Saarland müssen mit Ausnahme des Bildungsministeriums zukünftig sparen. Die FDP Saar hält das für richtig, fordert aber mehr Investitionen statt Konsum. „Das Land braucht die Haushaltswende: Haushaltsdisziplin […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Freie Demokraten und Unternehmer wollen Wirtschaft stärken
Spitzengespräch von FDP und VhU Hessen braucht mehr öffentliche Investitionen Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden Die Freien Demokraten und die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) wollen den Wirtschaftsstandort Hessen stärken […]
WeiterlesenKern: Der baden-württembergische Bildungszug befindet sich seit Jahren auf dem falschen Gleis
Richtung der Bildungspolitik muss stimmen, damit weitere Investitionen in unsere Schulen ihre Wirkung auch entfalten können – der Bildungszug muss deshalb auf das richtige Gleis gehievt werden Zum ersten Tagesordnungspunkt […]
WeiterlesenKeine sozialistischen Experimente durch die Hintertür – FDP Sachsen lehnt Investitionsgesellschaft ab
(Dresden, 27.02.2023) Die FDP Sachsen lehnt eine Investitionsgesellschaft des Freistaates ab. Eine solche hatte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zuletzt vor allem medial gefordert. Diese solle in erster Linie in […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 10+32 „Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen“
In seiner Rede zu TOP 10+32 (Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen sowie Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorenübergreifend weiter entwickeln) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht um nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Landesregierung knausert bei den Krankenhausinvestitionen
Zu den heute von der Landesregierung verkündeten zusätzlichen Mitteln für Krankenhausinvestitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit welcher Dreistigkeit die Landesregierung Kleckerbeträge als Erfolg verkauft, das lässt einen […]
WeiterlesenBundestag – FRICKE: Abfluss der Investitionsmittel steigt spürbar
Zum vorläufigen Jahresabschluss des Bundeshaushalts 2022 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Der vorläufige Haushaltsabschluss 2022 zeigt, dass es besser ist, Vorsorge zu betreiben, anstatt kontinuierlich nachzusteuern. Er […]
WeiterlesenFRICKE/KINDLER/ROHDE: Ampel bringt große Investitionsprogramme für Kommunen auf den Weg
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf Investitionsprogramme für Kommunen erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion): […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Nutzlose Verengung zulasten des Landes
Schaufensterpolitik ohne wirklichen Nutzen Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf, nachdem das Land seine Mittel nur noch in Anlagen von Firmen investieren darf, die sich dem 1,5 Grad-Ziel verschrieben haben, erklärt der […]
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