Rückgang der Treibhausgase ist das Ergebnis von schwacher Konjunktur Zur aktuellen SWR-Berichterstattung, wonach in Baden-Württemberg im Jahr 2023 so wenig Treibhausgase wie seit 1990 nicht mehr ausgestoßen wurden, sagte der […]
WeiterlesenSchlagwort: Klimapolitik
DÜRR/KÖHLER-Gastbeitrag: Klimapolitik jenseits von Symbolen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr und der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler schrieben für „WELT“ (Dienstagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Im Vorfeld machte die Konferenz vor allem aufgrund der Kritik […]
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Thüringen braucht dringend eine Klimapolitik, die im Einklang mit der Realität steht
Dirk Bergner: Monitoringbericht zur Klimaneutralität erweist sich als rot-rot-grüne Bankrotterklärung Als rot-rot-grüne Bankrotterklärung bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Vorstellung des Monitoringberichts zur klimaneutralen Landesverwaltung. Dazu erklärt Dirk Bergner, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Klimazielverfehlung vorprogrammiert
DIW-Studie untermauert Kritik an Klimapolitik der Kretschmann-Koalition Anlässlich der Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Klimapolitik der grün-schwarzen Landesregierung sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Die […]
WeiterlesenThüringer Symbolpolitik hilft dem Klima herzlich wenig
Dirk Bergner: Klimaschutz muss gut gemacht und nicht nur gut gemeint sein Harsche Kritik am heute vorgestellten Bericht des Thüringer Umweltministers zum Klimawandel kommt von der FDP im Landtag. „Mal […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Klimaschutz darf nicht ins Blaue betrieben werden
Milliardenbeträge für Klimaschutz geplant Wirksamkeit der Maßnahmen nicht klar René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert die von der Landesregierung geplanten Ausgaben für den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Grün-Schwarze Klimapolitik verkommt zur Karikatur
Wir haben keine Zeit für Scheinmanöver und Symbolpolitik Zur Meldung, wonach die Landesregierung heute ihr vielkritisiertes Klimamaßnahmenregister vorgestellt hat, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Mit über einem […]
WeiterlesenBundestag – IN DER BEEK: Deutschland muss als starke Wirtschaftsnation vorangehen
Zur UN-Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Auf der Klimakonferenz in Ägypten müssen wir Fortschritte machen. Angesichts der angespannten Weltlage und fortwährender diplomatischer Spannungen muss […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Vielleicht wird die Frage einer Impfpflicht obsolet
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Welt“ (Donnerstag-Ausgabe) und „Welt Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Als die FDP 2009 in die Bundesregierung eingezogen war, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Klimaklage zeigt offene Flanken der Landesregierung auf
Klageführer denken planwirtschaftlich / Ziel muss sein, mit einem Euro so viel Klimaschutz wie möglich zu erreichen Zu der Klage von Jugendlichen und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Klimaschutzgesetz […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: GroKo macht das Wohnen für Mieter noch teurer
Vor einigen Wochen hatte die Bundesregierung einen Kompromiss verkündet, nach dem Vermieter und Mieter je die Hälfte der Kosten des seit Januar 2021 geltende CO2-Preises auf Öl und Gas tragen […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wer Menschen nur bestrafen will, wird die Akzeptanz in der Klimapolitik verlieren
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für „t-online.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Lebenschancen eines jeden Einzelnen haben Überlebenschancen für die ganze Menschheit zur Voraussetzung. Die Folgen der Erderwärmung wären irreversibel. Deshalb […]
WeiterlesenLindner: Freiheiten für Geimpfte und Genesene
FDP-Chef Christian Lindner hat gefordert, Pläne für ein neues Klimaschutzgesetz europäisch abzustimmen. «Wir haben ja europäisch gemeinsame Klimaziele, die übrigens gerade noch einmal verschärft worden sind. Ein deutscher Alleingang, […]
WeiterlesenFDP will Neustart in der Klimapolitik
04.05.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verdonnert. Aus Sicht der Karlsruher Richter verletzt das 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz die grundrechtlichen Freiheiten zukünftiger Generationen. „Das Urteil hat gezeigt: Wir brauchen einen Neustart […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Wir bieten einen nationalen Klimakonsens an
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab zur Fraktionsklausur folgendes Statement ab: „[…] Wir sind überzeugt, es sind schon jetzt mehr Öffnungsschritte testbasiert verantwortbar. Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass Effizienz wieder […]
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