Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenSchlagwort: Konstantin Kuhle
Nie gab es mehr zu tun – Konstantin Kuhle (FDP)
Nie gab es mehr zu tun! Deswegen möchte ich auch in den kommenden vier Jahren als Abgeordneter im Deutschen Bundestag tätig sein.
WeiterlesenTask Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation einrichten
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang, des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm und dem Bundeswahlleiter Thiel zur Sicherheit der […]
Weiterlesen#Staatstrojaner sind ein massiver Eingriff in die Privatsphäre
„Expertise hat die Bundespolizei vor allem in der Durchsetzung der Ausreisepflicht, also in der Abschiebung. Daher begrüßen wir es, dass die Bundespolizei im Rahmen dieses Gesetzes neue Befugnisse im Beriech […]
WeiterlesenKUHLE: Task Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation unverzüglich einrichten
Zu den Äußerungen des Bundeswahlleiters Thiel und des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm zur Sicherheit der Bundestagswahl erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Deutschland […]
WeiterlesenKUHLE: Strafverfolgungsbehörden müssen besser und digitaler aufgestellt werden
Zu den Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Die steigenden Zahlen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind alarmierend. So haben beispielweise Rechtsextremisten und […]
WeiterlesenVERFASSUNGSBESCHWERDE: Warum die FDP gegen das Infektionsschutzgesetz Beschwerde einlegt
Beitrag von Welt Nachrichtensender: Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, im Gespräch zur geplanten Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz der FDP. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat eine Verfassungsbeschwerde gegen […]
WeiterlesenSchluss mit Ausverkauf von Bürgerrechten
05.04.2021 Gegen die Stimmen der FDP-Bundestagsfraktion sowie der übrigen Fraktionen haben CDU/CSU und SPD jüngst im Bundestag das umstrittene neue BND-Gesetz beschlossen. Einen Tag später stimmte auch der Bundesrat für das sogenannte Bestandsdaten-Reparaturgesetz. […]
Weiterlesen„Merkel vernachlässigt die Kommunikation“
FDP-Mann Kuhle im „Frühstart“ Motiviert die Kanzlerin das Volk noch zum Durchhalten? FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sieht Defizite und kritisiert Angela Merkel gleich noch mal beim Umgang mit dem Bundestag. Im RTL/ntv-Interview hat […]
WeiterlesenAfD: „Vor Scham im Boden versinken“ – FDP-Politiker verpasst der AfD eine Abreibung
Am Mittwoch gab es gleich eine doppelte Abreibung für die AfD-Fraktion im Bundestag. Zunächst redete ihr die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch ins Gewissen. Danach hatte FDP-Mann Konstantin Kuhle seinen Auftritt. Beide Videos der […]
WeiterlesenFDP fordert Missbrauchsbeauftragte an Schulen
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch Weil höhere Strafen keine ausreichend abschreckende Wirkung zeigten, will die FDP den Schwerpunkt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch auf Prävention und Verhinderung legen. Der innenpolitische Sprecher der […]
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