Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will einen Energie-Lockdown an den Hochschulen im kommenden Wintersemester verhindern. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Alt, fordert anlässlich des Semesterbeginns eine bessere Grundfinanzierung, eine […]
WeiterlesenSchlagwort: Lockdown
FDP-Hamburg – Ria Schröder: Schultüten dürfen keine bitteren Pillen enthalten
Zur Einschulung der Erstklässlerinnen und Erstklässler in Hamburg erklärt die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Ria Schröder, MdB: „Ich wünsche den Erstklässlerinnen und Erstklässlern einen super Schulstart! Der erste Schultag […]
WeiterlesenJunge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen.
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG […]
WeiterlesenDÜRR: Grundlage für staatliche Freiheitsbeschränkungen entfällt
Zum Wegfall von tiefgreifenden, bundesweiten Corona-Maßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück. Das war immer das Ziel der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenBayern: HAGEN fordert Rückkehr zur Normalität
Zur heutigen Regierungserklärung von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der Landtags-FDP, folgende Rede gehalten: „Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst muss ich das Zerrbild korrigieren, das Gesundheitsminister Holetschek hier […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Lockdown unbedingt vermeiden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Angesichts der nahenden fünften Corona-Welle – lässt sich ein harter Lockdown […]
Weiterlesen2G kommt fast an Lockdown für Einzelhandel ran | FDP-Fraktionschef Dürr
Die Debatte um die allgemeine Impfpflicht läuft sich langsam heiß! Christian Dürr (44), neuer Fraktionschef der FDP, springt nun für Impfpflicht-Gegner in die Bresche. Bei BILD Live verwies Dürr am […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Ein bundesweiter Lockdown für alle konnte verhindert werden
Zu den Ergebnissen der Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz und den weiteren Maßnahmen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es war unser erklärter Wille, dass es keinen bundesweiten Lockdown […]
WeiterlesenThüringen: Droht der nächste Lockdown?
Freie Demokraten: Hohe Inzidenzen sind auch dem Regierungshandeln von R2G geschuldet Thüringen ist erneut das Bundesland mit der höchsten Corona-Inzidenz. Bereits im vergangenen Winterhalbjahr war dies wochenlang der Fall. Dazu […]
WeiterlesenLindner: „Wir müssen so nah wie möglich an die Grünen heranrücken.“
„Auch von der Bekämpfung der Pandemie gehen Risiken aus!“, erklärte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt am Main. Deshalb dürfe es keine neuen Lockdowns geben. Die […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es darf keinen neuen Lockdown geben
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Oppositionelle Kolesnikowa ist in Belarus zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das muss für uns Europäer Anlass sein, […]
WeiterlesenNDS: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität
Susanne Schütz: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität – Desinteresse der Landesregierung und der GroKo an Situation Prostituierter spricht für sich Hannover. Die gesundheits- und sozialpolitische […]
WeiterlesenBAUER: Brauchen mehr digitale Angebote im Gewaltschutz für Frauen
Zum Jahresbericht des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Es ist erschreckend, dass im Jahr 2020 die Anzahl der Beratungen beim Hilfetelefon um 15 […]
Weiterlesen„Wir kriegen ja in Deutschland nichts mehr auf die Kette!“ – Wolfgang Kubicki
CORONA-PANDEMIE: „Wir kriegen ja in Deutschland nichts mehr auf die Kette!“ – Wolfgang Kubicki Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch zu einer raschen Einigung über einheitliche bundesweite Erleichterungen für […]
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