Susanne Schütz: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität – Desinteresse der Landesregierung und der GroKo an Situation Prostituierter spricht für sich […]
WeiterlesenSchlagwort: Lockdown
BAUER: Brauchen mehr digitale Angebote im Gewaltschutz für Frauen
Zum Jahresbericht des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Es ist erschreckend, dass im Jahr 2020 die Anzahl der […]
Weiterlesen„Wir kriegen ja in Deutschland nichts mehr auf die Kette!“ – Wolfgang Kubicki
CORONA-PANDEMIE: „Wir kriegen ja in Deutschland nichts mehr auf die Kette!“ – Wolfgang Kubicki Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch zu einer raschen Einigung […]
WeiterlesenGegen pauschale #Ausgangssperren werden wir in #Karlsruhe klagen!
„Im Kern dieser Bundesnotbremse stehen die pauschalen Ausgangssperren. In der Praxis bedeutet das, dass ein geimpftes Ehepaar aufgrund eines Ausbruchs kilometerweit entfernt in einem einzelnen […]
WeiterlesenFDP: Sitzenbleiben wegen Corona nicht anrechnen
Hilfen für Schüler und Studierende gefordert Die FDP-Bundestagsfraktion fordert ein umfangreiches Hilfspaket für Kinder und Jugendliche in der Coronakrise. Sie will unter anderem erreichen, dass […]
WeiterlesenFDP und Lauterbach fürchten die Merkel-Notbremse – nur aus ganz unterschiedlichen Gründen
Gegen das geplante „Notbremsengesetz“, das schon in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, regt sich Widerstand aus dem Parlament. Während die FDP an der Verfassungsmäßigkeit der […]
WeiterlesenFDP bewertet Bundes-Entwurf als „äußerst kritisch“
Die FDP sieht den Entwurf für eine bundesgesetzliche Corona-Notbremse „äußerst kritisch“. Die Regierungsfraktionen sollten die Idee verwerfen, dass die Bundesregierung mit „Rechtsverordnungen ohne Beteiligung […]
WeiterlesenTodtenhausen für bundesweites Regelwerk mit Perspektiven
„Wellenbrecher-Lockdown, Osterruhe oder Brücken-Lockdown: Die Pandemie-Politik darf sich nicht weiter darauf beschränken, möglichst lange alles schließen zu wollen. Auch noch so viele Wirtschaftsgipfel – […]
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