In der Befragung der Landesregierung am 07. April im Landtag antwortete Sozialministerin Stefanie Drese auf die Frage, ob man plane, einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte vor Ostern aus der Hotspot-Regel […]
WeiterlesenSchlagwort: Lockerungen
Sachsen-Anhalt: Richtiger Schritt zu mehr Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-Einschränkungen
Gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten begrüßt, dass Entscheidungen über Hotspots künftig beim Parlament liegen / „Wir müssen mittelfristig über Wegfall aller Regeln reden“ „Mit der neuen Corona-Verordnung des Landes kehrt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat hat Hotspot-Regelung nicht verstanden / Maskenpflicht für Kinder muss fallen
Zur geplanten Fortführung der Corona-Einschränkungen in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Der rot-grüne Senat hat das Ampel-Gesetz offenbar nicht verstanden. Die Voraussetzung für die sogenannte Hotspot-Regelung ist, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Statement zur Corona-Sonderlandtagssitzung
Zu der heutigen Sondersitzung des Landtages zur Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: „Mit dem Vorgehen der […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr German Mut statt German Angst
Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
WeiterlesenEnde der Corona-Maßnahmen? | ZDFheute live mit Wolfgang Kubicki und Paula Piechotta
Am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Notwendig ist das, weil die bisherigen Regelungen am 19. März auslaufen. Damit fallen auch fast alle bundesweiten Corona-Maßnahmen […]
WeiterlesenDÜRR: Grundlage für staatliche Freiheitsbeschränkungen entfällt
Zum Wegfall von tiefgreifenden, bundesweiten Corona-Maßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück. Das war immer das Ziel der […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki über den Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie
Wolfgang Kubicki polarisiert. Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Vorsitzende äußert sich immer wieder kontrovers zu politischen Themen. Auch in unserem Video-Format „Augsburger Allgemeine Live“ spricht Kubicki offen aus, was er denkt: […]
WeiterlesenHessen: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot Jedem wurde ein Impfangebot gemacht René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-Einschränkungen
Fraktionschef der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt begrüßt weitgehende Rückkehr zur Normalität durch neues Infektionsschutzgesetz Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack hat die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf Lockerungen nicht mehr länger hinauszögern
Zu den von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Corona-Regeln erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: FPD Michael Kruse, Hamburg, 08.07.2021 „Es ist eine gute Nachricht für unser ganzes Land: Mit den […]
WeiterlesenHessen: Mehr Freiheiten wären schon jetzt möglich
Ministerpräsident versteckt sich hinter angeblichen Unklarheiten Entscheidungen kommen endlich in die Parlamente Auf Eigenverantwortung der Menschen setzen René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über […]
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