Die FDP Saar kritisiert die geplante Abschaffung der Versetzung von 5 nach 6. „Das Aussetzen der Versetzungsentscheidung in 5 und 6, das zu diesem Konzept ´Fördern statt sitzenbleiben´ gehört, ist […]
WeiterlesenSchlagwort: Marcel Mucker
Saarland – Mucker: Umweltministerium macht sich arbeitslos
Die FDP Saar kritisiert die externe Vergabe eines konkreten Klimaschutzgesetzes. „Das Umweltministerium sollte zunächst bestehendes Personal und Know-How im Ministerium nutzen, bevor durch externe Expertise Gesetze entworfen werden. Das aktuelle […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Reform des Rundfunkrats brandgefährlich
Mit der geplanten Rundfunkreform im neuen saarländischen Mediengesetz sollen unter anderem kleine Fraktionen, Wirtschaftsverbände und der Lehrerverband den eigenen Sitz im Rundfunkrat verlieren. „Die SPD opfert mit der Reform die […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Landesbauordnung muss dringend modernisiert werden
Die FDP Saar spricht sich für die Erleichterung von Mischbebauungen im Saarland aus. Eine Kombination von Wohnbebauung und Gewerbe, wie beim Bauprojekt auf dem Becolin-Gelände in Saarbrücken, soll einfacher möglich […]
WeiterlesenMucker: FDP Saar fordert Programm zur Sanierung der Ortskerne
Angesichts der steigenden Baukosten und der gleichzeitigen Knappheit von Wohnraum fordert die FDP Saar ein Sanierungsprogramm analog zum rheinland-pfälzischen Förderangebot. „Hauseigentümer älterer Immobilien werden im Saarland aktuell doppelt belastet: Der […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: FDP kritisiert widersprüchlichen Rehlinger-Rundumschlag
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte Robert Habeck für den Entwurf zum Heizungsgesetz scharf kritisiert. Die FDP Saar teilt diese Vorwürfe, weist die Kritik an Bundesfinanzminister Lindner aber entschieden zurück. „Der Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Zwang zur Schulbuchausleihe
Aktuell müssen die Eltern saarländischer Schüler entscheiden, ob sie im kommenden Schuljahr an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Eine echte Wahl haben sie nicht, kritisiert die FDP Saar. „Entscheiden sich die Eltern […]
WeiterlesenFDP Saar nach Flüchtlingsgipfel: Mehr Geld nur Trostpflaster
Bund und Länder haben im Rahmen des Flüchtlingsgipfels eine Milliarde zusätzlicher Gelder vom Bund vereinbart. Für die FDP Saar reicht das nicht aus. „Durch die zusätzliche Milliarde werden die Probleme […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Mehr Sachlichkeit und Pragmatismus beim Flüchtlingsgipfel
Am Mittwoch kommt es zu einem neuen Treffen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zum Umgang mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen. „Der aktuelle Streit zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung um die Aufteilung […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Zusammenlegung von Landes- und kommunaler IT
Im Saarland existiert neben dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes der eGo Saar Zweckverband für die kommunale IT. Die FDP Saar plädiert für die Zusammenlegung beider Organisationen. „Das Saarland leistet sich eine […]
WeiterlesenFDP Saar: Öffentlicher Rundfunk muss sparen
Die FDP Saar steht hinter dem Angebot eines öffentlichen Rundfunks, der ergänzt durch private Sender für ein wichtiges Informations- und Unterhaltungsangebot in einer liberalen Gesellschaft sorgt. Die angedachte Erhöhung der […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Grundsätzliche Reform der Lehrerbildung nötig – Referendariat qualitativ aufwerten
Die Berichte zur Entwicklung des Lehrermangels sind alarmierend. Perspektivisch fehlen bundesweit bis 2030 30.000 Lehrer. Bereits jetzt gibt es auch an den saarländischen Schulen zu wenige Lehrer. Dieser Trend wird […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Gymnasien mit hohen Anmeldezahlen belohnen
In Saarbrücken führt die hohe Zahl an Anmeldungen zum Einsatz des Los-Verfahrens bei der Vergabe von Schulplätzen. Die FDP Saar sieht darin eine Chance. Der bildungspolitische Sprecher Marcel Mucker: „Schulen […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Schutz der Kinder wichtiger als politische Ziele
Anlässlich der Ausschusssitzung des saarländischen Landtags fordert die FDP Saar, dass das Bildungsministerium die Nutzung der mobilen Endgeräte an saarländischen Schulen rechtssicher macht. „Der Staat muss Innovationen möglich machen, indem […]
Weiterlesen