„Eine Rückkehr zur Maskenpflicht, wie die grüne Gesundheitssenatorin sie will, darf es nicht geben. Dafür gibt es gar keinen Grund. Wir erleben derzeit keine Corona-Notlage. Die Menschen können eigenverantwortlich entscheiden, […]
WeiterlesenSchlagwort: Maskenpflicht
Baden-Württemberg – Weinmann: Jetzt ist das Land gefragt
Minister Lucha muss für pragmatische Umsetzung der neuen Coronaverordnung sorgen Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zur Änderung der Coronaverordnung sagt Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Zeiten von Freiheitseinschränkungen sind […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: »Wir sehen keine Grundlage für ein Festhalten an der Maskenpflicht.«
Konstantin Pott fordert Diskussion über Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, forderte am Dienstag in Magdeburg: »Nachdem die Bundesregierung nun ihren Kurs zur […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen
Zur Pressekonferenz von Bildungsministerin Karin Prien anlässlich des Starts in das Schuljahr 2022/23 erklärt der Vorsitzende und bildungs- sowie hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Unsere Bildungseinrichtungen stehen vor gewaltigen […]
WeiterlesenThüringen: Mehr Freiheit und Eigenverantwortung statt Coronawinter
Thomas L. Kemmerich sagt dazu: „Wir sollten Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht weiter die Möglichkeit eröffnen, ihre auf Panik und Misstrauen basierende Corona-Politik fortzusetzen. Die Freien Demokraten im Freistaat setzen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen
Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Allgemeine Maskenpflicht und 2G/3G-Regeln lehnen wir ab
Zur Debatte um die mögliche Einführung von Maskenpflichten und 2G/3G-Regeln ab kommenden Herbst äußert sich der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Wir dürfen uns nicht dazu verleiten […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Söder war ein großer Putin-Kuschler
er Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem „Münchner Merkur“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Mike Schier. Frage: Herr Vogel, wie würden Sie das Klima in […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen komplett abschaffen
(Berlin/Dresden/24.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenBayern: Auch in Bus und Bahn zur Normalität zurückkehren – Maskenpflicht muss fallen Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert in einem
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs aufzuheben und damit den Menschen auch in diesem Bereich ihre Eigenverantwortung […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen abschaffen und Rückkehr zur Normalität beschleunigen
(Berlin/Dresden/13.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenBayern: Maskenpflicht an Hochschulen muss fallen
Während die Maskenpflicht in Bayern in weiten Teilen des öffentlichen Lebens bereits aufgehoben wurde, muss man an vielen Universitäten und Hochschulen im Freistaat nach wie vor einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat hat Hotspot-Regelung nicht verstanden / Maskenpflicht für Kinder muss fallen
Zur geplanten Fortführung der Corona-Einschränkungen in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Der rot-grüne Senat hat das Ampel-Gesetz offenbar nicht verstanden. Die Voraussetzung für die sogenannte Hotspot-Regelung ist, […]
WeiterlesenThüringen: Entfall der Maskenpflicht im Unterricht ist richtig und wichtig
Ab Montag entfällt die Maskenpflicht an den Thüringer Grund- und Förderschulen. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen sehr, dass das Bildungsministerium die […]
WeiterlesenHaußmann: Menschen wieder mehr Eigenverantwortung übertragen
Neues Infektionsschutzgesetz gibt Ländern genug Handlungsmöglichkeiten Zur Meldung wonach Gesundheitsminister Manne Lucha wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen kein gutes Haar an den Plänen des Bundes lässt, sagt Jochen […]
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